21.02.2007 - 3 Bürgeranliegen: Schule am Griebnitzsee

Dr. Steinicke erinnert daran, dass sich der Ausschuss bereits im März 2006 mit dem Problem befasst hat.

 

Frau Größel, Schulleiterin der Schule am Griebnitzsee, verweist auf den Brief vom 22.01.07 an die Vorsitzende der SVV und äußert Ihre Bedenken hinsichtlich des Bestandes der Schule wenn das Espengrund-Gymnasium ausläuft und das Schulgebäude nicht saniert wird.

 

Herr Weiberlenn  antwortet, dass die Darstellung der Situation im Schreiben vom 22.01.07 und durch Frau Größel korrekt sei und verweist auf den Sanierungsstau. Insofern fanden in den vergangenen Jahren keine umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an der Schule statt. Er informiert, wofür in den Jahren 2004 bis 2006 Mittel zur Verfügung gestellt wurden. Die Sanierung des Gebäudes war immer im Zusammenhang mit der Nachnutzung des Klassenraumtraktes des Espengrund-Gymnasiums durch die Oberlinschule vorgesehen. Durch den KIS wurde mitgeteilt, dass nach Unterbrechung die Gespräche mit dem Oberlinverein wieder aufgenommen wurden, eine Rückäußerung seitens des Oberlinvereins aber noch aussteht. Laut Wirtschaftsplan des KIS sind 2008 rentierliche Energiesparmaßnahmen an der Turnhalle i. H. v. 226.590.- Euro vorgesehen.

 

Herr Bretz erinnert daran, dass die Eltern im Ausschuss ein eigenverantwortliches Konzept vorgetragen haben. Die Verwaltung hatte zugesagt mit den Eltern Gespräche zu führen, um zu sehen was man umsetzen kann. Er fragt nach dem Stand der Gespräche. Er verweist auf den PDS-Antrag in der SVV und fragt, ob man im Rahmen der Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Schulen etwas machen könnte.

 

Herr Weiberlenn informiert, dass die Gespräche mit den Eltern stattgefunden haben und den Eltern vom KIS Unterlagen übergeben wurden. Es kam keine Rückmeldung von den Eltern.

 

Frau Fischer erklärt, die zweite Frage müsse man prüfen.

 

Es schließt sich die Diskussion der Ausschussmitglieder an. Unter Anderem wird angesprochen, zu prüfen, ob die Turnhalle wichtig ist, oder ob man Gelder umschichten könne.

 

Frau Fischer verweist darauf, dass es Gespräche mit der Schulleitung geben wird.

 

Frau Drohla erklärt, dass der Beschluss der SVV vom 31.01.07 zur Folge haben müsste, dass die Prioritätenliste neu durchdacht wird und die Mittel sinnvoll verteilt werden.

 

Frau Remann greift dem TOP 4.4 vor und informiert, dass die Hauptschwierigkeit aufgrund des Beschlusses der SVV vom 31.01.07 darin bestand, die zusätzliche Summe für Schulen und Kitas im Wirtschaftsplan des KIS unterzubringen. Die Summe wurde auf Jahresscheiben aufgeteilt, aber noch nicht den Standorten zugeordnet. Dazu müssen Gespräche mit den zuständigen Fachbereichen und dann mit den Standortverantwortlichen erfolgen. Man müsse auch zwischen der neuen Summe und rentierlichen Maßnahmen unterscheiden, die schon vorher im Wirtschaftsplan des KIS enthalten waren.

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Weiterbehandlung erfolgt in der Haushaltsdebatte 2007.

Abstimmungsergebnis:       Keine Gegenstimmen