20.03.2007 - 5 Integriertes Stadtentwicklungkonzept (INSEK)

Herr Wolfram gibt anhand von Folien Erläuterungen zum Hintergrund sowie zum Inhalt des INSEK. Er weist darauf hin, dass die Aktualisierung und Fortschreibung hier sehr wichtig ist.

Auch die Anbindung der Öffentlichkeit ist von großer Bedeutung.

Er informiert über das Fach- und Bürgerforum zum INSEK vom 06.03.2007. Die Zusammenfassung liegt allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor.

 

Frau Geywitz weist auf die wachstumsorientierte Wohnungsmarktstrategie (S. 97) hin.

 

Frau Kirchner fragt, welche Ziele für Frauen verfolgt  und welche Effekte für Frauen erwartet werden.

 

Herr Wolfram erklärt, dass dies weder eine konkrete Projektbeschreibung noch ein Fördermittelantrag ist. Im INSEK werden weder Frauen noch Männer benachteiligt.

 

Frau Geywitz fragt, wie konkret die Überlegung zu Wohnungsmarktbeobachtung sind.

 

Herr Böttche erklärt, dass dies kein neues Thema für die Landeshauptstadt ist. Hier gibt es bereits anfängliche Ergebnisse, die aber weiter qualifiziert werden müssen. Eine kleinräumige Betrachtung der Landeshauptstadt Potsdam wird noch erfolgen.

 

Herr Krause empfiehlt, die Protokolle der Veranstaltung von Mitte der 90 Jahre zu diesem Thema zu suchen und darauf aufzubauen.

 

Frau Dr. Müller weist auf die mögliche Außenwirkung der Überschrift zum Punkt F 5 hin und macht deutlich, dass es nicht nur viele Zuzüge gibt, sondern auch viele Mensche in Potsdam leben, deren Wohnsituation sich im Laufe der Zeit verändern kann. Es wird tatsächlich hier vieles getan.

 

Frau Paulsen geht davon aus, dass die Aussagen aus der Zusammenfassung vom Fach- und Bürgerforum in das INSEK einfließen.

 

Herr van Leeuwen fragt, ob es bei der Erarbeitung des INSEK andere Träger/Interessenvertreter einbezogen wurden oder dies eine Ideensammlung der Stadtverwaltung ist.

 

Herr Wolfram erklärt, dass mit den Wohnungsunternehmen Gespräche geführt wurden. Er weist darauf hin, dass das vorgelegte Konzept ein Handlungsrahmen ist.

Zum Thema Wohnungsmarkt ist die Situation aus seiner Sicht z.B. in der Schlüsselmaßnahme ziemlich deutlich dargestellt.

 

Frau E. Müller weist auf den Beschlusstext hin. Das INSEK soll die Grundlage für weiteres Verwaltungshandeln sein und jährlich überprüft und aktualisiert werden.

 

Herr Krause macht deutlich, dass viel weiter als bis 2013 gedacht werden muss.

 

Herr Jutzi weist darauf hin, dass im Konzept über Schule, Kita und Krankenhaus gesprochen wurde. Die alten Menschen sind hier ausgegrenzt.

 

Herr Näder findet wichtig, dass Rahmenlinien herausgegeben werden. Es ist aber nicht möglich, auf alle Wohnungsunternehmen einzuwirken.

 

Frau E. Müller weist nochmals darauf hin, dass es sich hier um ein Rahmenkonzept handelt.

Sie weist auch auf die bereits laufenden Gespräche mit dem Arbeitskreis Stadtspuren hin, die sich auch mit diesem Thema befassen.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns. Das Konzept wird jährlich überprüft und aktualisiert, dabei wird die Öffentlichkeit an der Fortschreibung beteiligt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8
Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1

Dem Antrag wird zugestimmt.