21.03.2007 - 13 Mitteilungen der Verwaltun...

Herr Exner informiert zur Haushaltsplanaufstellung 2007.

In seinen Ausführungen legt er dar, dass der doppische Haushaltsplanentwurf in der StVV am 6. Juni 2007 vorgelegt werden soll, vorausgesetzt, dass keine weiteren Zwischenfälle, Komplikationen, usw. eintreten. In diesem Fall wird der genannte Termin kaum zu halten sein.

 

Herr Exner bittet Frau Zoschke anschließend um einige Informationen zu Stand „Doppik-Projekt“.

Frau Zoschke leitet mit Herrn Dr. Pokorny das Projekt und ist für diese Aufgabe aus dem Stadtwerke-Konzern abgeordnet.

 

Frau Zoschke geht in ihren Ausführungen auf das gestellte Ziel „Umstellung Doppik“, auf die Komplexität, auf die Auswirkungen für die gesamte Verwaltung und deren Mitarbeiter/innen  und die damit im Zusammenhang stehenden Probleme ein.

Sie erklärt, dass auftretende Probleme so schnell wie möglich versucht werden, zu lösen und bittet für die eine oder andere noch bestehende Schwierigkeit um Verständnis.

 

In der Diskussion informiert Herr Schubert, dass er div. Anrufe von Zuwendungsempfängern erhalten habe, wo es um Verzögerungen bei Zahlungen gekommen sei.

Hinsichtlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes stellt Herr Schubert fest, dass bei Einbringung des Entwurfes in der StVV am 6. Juni 2007 eine frühestmögliche Beschlussfassung erst in der Sitzung der StVV am 5. September 2007 möglich wäre. Eine Genehmigung würde dann unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus den letzten Jahren vielleicht im November 2007 vorliegen, d. h. fast 1 Jahr vorläufige Haushaltsführung.

 

Frau Zoschke bestätigt die verspäteten Buchungen.

Sie legt dar, dass die Verwaltung 2004/2005 als Modellkommune aufgestellt worden ist,

Teilschritte hätten abgefordert und begleitet werden müssen. Im Ergebnis des Verfahrens musste im September 2006 festgestellt werden, dass mit der Umsetzung zu spät begonnen worden ist.

 

Herr Exner spricht seinen herzlichen Dank an alle Mitarbeiter/innen, die an diesem Projekt mitgearbeitet haben bzw. mitarbeiten, aus und bestätigt in seinen Ausführungen, die unkalkulierbaren Schwierigkeiten. So spricht er z. B. auch die Vergabebeschwerde betr. Software, welche im Sommer vorlag und Zeit kostete sowie die neuen Gesetzmäßigkeiten, welche berücksichtigt werden müssen, an.

 

Herr Schröder erklärt, dass der Prozess der             Umstellung selbstverständlich durch die

Politik begleitet werden muss, so z. B. durch den RPA-Ausschuss.

Herr Schröder fragt in diesem Zusammenhang an, wann der Jahresabschluss 2006 vorgelegt wird.

Herr Exner sagt die fristgerechte Vorlage zu.

 

Frau Müller informiert, dass der Oberbürgermeister angekündigt habe, dass er am 4.7.2007 eine Sondersitzung z. Haushalt 2007 einberufen möchte.

 

Abschließend bedankt sich Herr Kaminski bei der Projektleitung.