Zu Beginn der Sitzung sind 9 Mitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Dr. Steinicke begrüßt Herrn Kahle als neuen Sachkundigen Einwohner.

Zur Niederschrift der 39. Sitzung gibt es keine Änderungen oder Ergänzungen. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Frau Knoblich stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag 06/SVV/0659 „Zaun am Luftschiffhafen“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Da sich aus der großen Anfrage ergeben hat, dass das Problem nicht geklärt ist, bittet Sie darum, den Antrag abstimmen zu lassen.

 

Frau Schulze spricht dagegen. Es wäre möglich gewesen, die Anmeldung für die Tagesordnung nach Ausreichung der Beantwortung der Großen Anfrage mit dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen.

 

Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages:

Zustimmung:            4

Ablehnung:            6         

Der Geschäftsordnungsantrag ist abgelehnt.

 

Dr. Steinicke sagt zu, die DS 06/SVV/0659 auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen.

 

Frau Schulze erinnert an die Fragen von Frau Drohla in der Sitzung am 21.03.07 unter Sonstiges und bittet diese unter Mitteilung der Verwaltung zu beantworten.

 

Dr. Steinicke lässt TOP 4.5 „Bericht des Staatlichen Schulamtes“ aufnehmen. Unter TOP 5 möchte er den Brief an den Bildungsminister und den Landtag behandeln, welcher im Ergebnis der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss am 17.01.2007 geschrieben wurde.

 

Herr Bretz möchte unter TOP Sonstiges einen Sachstand der Verwaltung zur Zusammenlegung der Förderschulen 10 und 30.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen der gegenüber der Einladung veränderten Tagesordnung mehrheitlich zu.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Schule und Sport stimmt der Niederschrift der 39. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              10

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:      0