18.04.2007 - 7 Begleitende Festlegungen zum B-Plan Entwurf Lan...

Herr Exner bringt die Mitteilungsvorlage ein.

 

In der Diskussion werden von Herrn Kühn Fragen hinsichtlich der Untersetzung noch nicht konkretisierter Maßnahmen und der Möglichkeit, Bürger an der Konkretisierung zu beteiligen (Bürgerhaushalt) gestellt und von Herrn Exner beantwortet.

 

Herr Friederich und Herr Schröder sprechen die Umsetzung des Wirtschaftsplanes/Investitionsplanes des KIS an und bitten darauf zu achten, dass keine sog. Fehlplanungen vorgenommen werden.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Bericht über die Erfüllung der begleitenden Beschlussfassungen  zum B-Plan-Entwurf Landtagsneubau (06/SVV/0991).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Mitteilungsvorlage wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.