18.04.2007 - 13 sonstiges

Herr Kühn hinterfragt die Aufstellung des Haushaltsplanes 2007 und das damit im Zusammen- hang stehende Bürgerbeteiligungsverfahren/Bürgerhaushalt 2008.

 

Herr Exner verweist auf die Ausführungen in der letzten HA-Sitzung und legt dar, dass man die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause den HH zu beschließen, nutzen möchte.

Der HH soll in der StVV am 6.6.2007 eingebracht und am 4.7.2007 beschlossen werden.

 

Herr Kühn fragt weiterhin an, ob die Einbringung des Haushaltes 2008 in 2007 realistisch sei.

Er regt an, die o. g. Informationen unter Berücksichtigung der bereits ausgereichten Broschüre zum Bürgerhaushalt öffentlich zu kommunizieren.

 

Frau Müller bestätigt, dass in der letzten HA-Sitzung die genannte Terminkette vorgeschlagen worden sei und spricht die Einleitung des Bürgerverfahrens an.

 

Festzustellen ist nach kurzer Diskussion, dass derzeit die Klärung der Frage „gesonderter Eckwertebeschluss?“ erfolgt.