24.04.2007 - 2.1 Ständige Ausstellung Stadtentwicklung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 24.04.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Jäkel bringt den Antrag
ein.
Herr
Goetzmann hält es für sinnvoll und richtig die bisherige als auch die geplante
Entwicklung der Stadt darzustellen. Inhaltlich sei darüber nicht zu
diskutieren. Er macht jedoch deutlich, dass es in erster Linie nicht um die
Frage des geeigneten Ortes ginge, sondern angesichts der personellen und
finanziellen Situation keine Möglichkeit zur Umsetzung gesehen werde. Er
erinnert in diesem Zusammenhang an die auf Antragstellung im Jahr 2002 zur
Verfügung gestellte Mitteilungsvorlage (03/SVV/0400). Diese beinhalte die
Gesamtdarstellung und die geschätzten notwendigen Finanzaufwendungen, ohne die
investiven Aufwendungen. Die jährlichen Aufwendungen für laufende Kosten liegen
bei ca. 25.000 €. Hinzu kommen einmalig Kosten zur Aktivierung des Materials
von ca. 65.000 €.
Hierbei
nicht berücksichtigt seien ggf. erforderlicher Aufwand für Betreuungs- und
Bewachungskosten. Im Zeitraum bis 2010 werden aus haushalterischer Sicht
(Vorrang hat die Erledigung pflichtiger Aufgaben) keine Handlungsspielräume
gesehen.
Herr
Kümmel hält auch temporäre Ausstellungen (wie in den letzten Jahren) für
denkbar.
Frau
Hüneke berichtet aus der Beratung im Beirat „Potsdamer Mitte“. Der Beirat
wünscht sich grundsätzlich eine solche Ausstellung, hält aber in Bezug auf die
im Antrag gewünschte Unterbringung in der Fachhochschule an der Planung der
Potsdamer Mitte fest, die Möglichkeit für kleinteilige Bebauung zu schaffen.
Frau
Keilholz hinterfragt, ob es nachweisbar klar sei, dass das Fachhochschulgebäude
abgerissen werden kann; ggf. könnte die Nutzung bis zu diesem Zeitpunkt
erfolgen. Ihrer Ansicht sollte über eine Mixfinanzierung nachgedacht werden;
die Unterbringung an zentraler Stelle wäre gut.
Herr Dr.
Seidel führt aus, dass der Antrag eigentlich zwei unterschiedliche Anträge
beinhalte. Aus seiner Sicht sei es nur sinnvoll über eine temporäre
Weiternutzung des Fachhochschulgebäudes zu reden. Die von Herrn Goetzmann
genannten Zahlen seien jedoch nicht wegzudiskutieren. Er regt an, das in der
Diskussion befindliche neue Potsdam-Museum zu nutzen.
Herr
Jäkel stellt klar, dass der erste Satz des Antragstextes keine Aussage zu
Umfang bzw. Terminvorgabe enthalte. Hier sei ein Ansatz für die nächste
Haushaltsberatung zu sehen. Im zweiten Satz des Antrages sei ein Prüfauftrag
enthalten; dies sei als Option zu bedenken. Der dritte Satz hätte auch ein
eigener Antrag sein können; man sollte das offen angehen.
Weiterhin
ergänzt Herr Jäkel aus der Beratung im Beirat „Potsdamer Mitte“ am 12.4.2007,
dass es eine einstimmige Auffassung gegeben habe bzgl. der Schaffung von Voraussetzungen;
jedoch nicht zur Prüfung der Fachhochschule. Dies könnte ggf. extra abgestimmt
werden.
Es
erfolgt die Abstimmung des unveränderten Antrages:
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die verwaltungsseitigen Voraussetzungen für
die Wiedereinrichtung der ständigen Ausstellung Stadtentwicklung zu schaffen.
In die
Prüfung entsprechender Räumlichkeiten für die Ausstellung sind auch die
ungenutzten Räume im Gebäude der Fachhochschule Am Alten Markt einzubeziehen.
Des
weiteren ist eine Konzeption für die weitere Nutzung des Fachhochschulgebäudes
in der Innenstadt zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung im Juni
2007 vorzustellen.