08.05.2007 - 5.1 Medientrasse

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung und Verkehrsentwicklung) informiert, dass am 26.4.07 eine Sonderveranstaltung zu der durchgeführten Bewertung der einzelnen Trassenvarianten stattgefunden hat. Es wurde erläutert wie das standardisierte Bewertungsverfahren verläuft, welche Beurteilungskriterien mit welcher Wichtung entscheidend sind und wie die vorgetragenen Ergebnisse zu verstehen sind.

 

Im Ergebnis der Diskussion wurde die Verwaltung gebeten nach der Sommerpause darzulegen, wie folgende Fragen beantwortet werden können:

 

-          Nachweis der Fahrgastpotenziale GIP und Filmpark

-          Ermittlung notwendiger Fahrgastzahlen, um für dieses Kriterium eine positive Bewertung zu erreichen

-          Darstellung möglicher Folgen des Szenarios: Keine Veränderung im Babelsberger Tramnetz

 

Entsprechend des Auftrags sieht die Verwaltung vor, in den nächsten 2 bzw. 3 Monaten die Fragenkomplexe zu strukturieren, was würde welche Untersuchungen kosten; wie könnte die Finanzierung erfolgen usw. Die Verwaltung wird die Ergebnisse – wie damit umgangen werden kann - nach der Sommerpause im SB-Ausschuss vorstellen.

 

Herr Lehmann erklärt für die CDU-Fraktion, dass der Antrag zurückgezogen werden könne, da er aus seiner Sicht durch Verwaltungshandeln erledigt sei.

 

Frau Oldenburg erklärt, dass der Änderungsantrag der PDS gegenstandslos werden würde, wenn der Hauptantrag zurück gezogen wird.

 

Herr Jäkel behält sich die Meinungsbildung in der Fraktion nach Kenntnis der Angaben im Protokoll dieser Sitzung vor; hier wäre eine Rückmeldung an den Ausschuss denkbar.

 

Herr Dr.Seidel führt aus, dass er der SPD-Fraktion eine Rücknahme des Antrags empfehlen werde, allerdings nicht weil er durch Verwaltungshandeln erledigt sei, sondern weil er sich als nicht umsetzbar erwiesen habe.