15.05.2007 - 1.2 Bestätigung der Tagesordnung

Frau E. Müller informiert, dass das Gutachten über die rechtliche Prüfung der Kündigung des öffentlich-rechtliche Vertrages zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB II noch nicht vorliegt. Dieses wird für die nächste Woche erwartet.

Sie schlägt daher vor, die Drucksache zu vertagen und in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu behandeln.

 

Frau Schulze informiert, dass die Tagesordnungspunkte 7 und 8 in Abstimmung mit Herrn Kahle von der Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen werden. Sie schlägt vor, die September-Sitzung des Ausschusses im Klinikum „Ernst von Bergmann“ durchzuführen. Herr Kahle wird dann über die Entwicklung des Klinikums, des Gesundheitszentrums sowie des Seniorenwohnheim „Geschwister Scholl“ berichten. Bei dieser Gelegenheit wird sich der neue Geschäftsführer des Klinikums „Ernst von Bergmann“, Herr Grebner, dem Ausschuss vorstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.