24.05.2007 - 4 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)

Herr Kahle gibt Erläuterungen zur Vorlage und dem weiteren Umgang mit dem INSEK.

 

Herr Jäkel weist auf seine Anregungen im SB-Ausschuss bezüglich der Maßnahme Wissenschaftsbahn Golm-Griebnitzsee bezüglich des Haltes der RE 1 an den Bahnhöfen Charlottenhof und Sanssouci hin.

 

Herr Dr. Grittner informiert, dass sich der Ortsbeirat Marquardt mit dem INSEK befasst hat. Die Änderungsvorschläge  des Ortsbeirats sind bereits berücksichtigt.

 

Herr Arndt weist darauf hin, dass er in der letzten Sitzung um Informationen zur Nachhaltigkeit gebeten hat. Diese liegen noch nicht vor.

 

Herr Kahle sagt zu, nach der Beschlussfassung diese Anregungen einzuarbeiten.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns. Das Konzept wird jährlich überprüft und aktualisiert, dabei wird die Öffentlichkeit an der Fortschreibung beteiligt.

Die Schlüsselmaßnahmen F.1-4 (Innenstadt, Luftschiffhafen, Speicherstadt / Brauhausberg und Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld) werden für eine Antragstellung für eine EFRE-Spitzenförderung ab 2007 vorgesehen. Die Konkretisierung und Priorisierung der Einzelprojekte erfolgt in einem weiteren Schritt; dazu sind die genauere Kenntnis der Förderprogramme und weitere kommunalpolitische Beschlüsse nötig. (s. Anlage Teil A)  

Die Änderungen und Ergänzungen aus den Ausschüssen und Ortsbeiräten werden in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept aufgenommen. (s. Anlage Teil B)

Die Anregungen und Projektvorschläge aus dem Fach- und Bürgerforum werden zunächst in den Anhang zum INSEK übernommen. Nach einer Prüfung durch die Verwaltung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Fortschreibung des INSEK über die Berücksichtigung bzw. Aufnahme der Projektvorschläge. (s. Anlage Teil C)

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       3

Dem Antrag wird zugestimmt.