24.05.2007 - 2.3 Sachstandsbericht zum Tierheim-Neubau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Datum:
- Do., 24.05.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Ernst erklärt, dass das Grundstück Weg nach Bornim aufgrund der Tatsache, dass sich
dort eine Tankstelle und ein so genanntes Öllager befunden hatten, in das
Altlastenkataster der Stadt Potsdam als Verdachtsfläche aufgenommen wurde.
Im Jahr
2003 sollte zur Klärung dieses Verdachts ein Erkundungsprogramm erarbeitet
werden. Dazu fanden Begehungen mit 3 Ingenieurbüros für Altlasten statt.
Der
Altlastenverdacht hat sich weder im Bereich der Tankstelle noch im Öllager
bestätigt. Die offensichtlich illegal abgestellten Behälter mit Farbresten und
Ölen sind lt. Definition nach Bundes-Bodenschutzgesetz keine Altlast, sondern
stellen ein abfallrechtliches Problem dar und sind entsprechend diesen
Vorschriften zu entsorgen.
Die
fachgerechte Entsorgung der gefährlichen Abfälle wurde Anfang Mai d. J.
begonnen und ist zum größten Teil bereits erfolgt. Auf der Grundlage eines
Angebotsvergleiches wurde damit die STEP durch den KIS beauftragt. Allerdings ist zwischenzeitlich an einer
Stelle eine Verunreinigung des
Bodens auf einer Fläche von ca. 3 m² eingetreten, die im Zuge der
Abfallentsorgung mit zu beseitigen ist.
Die
Haufwerke sind zwar Altablagerungen, das Gefährdungspotenzial geht jedoch nicht
von der stofflichen Zusammensetzung aus, sondern besteht aufgrund der teilweise
ungenügenden Standsicherheit und der stellenweise steilen Hangneigung. Da das
Gelände eingezäunt war, bestand kein akuter Handlungsbedarf.
Frau Kirchner fragt, ob 2003 Bodenproben entnommen wurden.
Herr Ernst verneint dies.
Frau Kirchner fragt, ob beabsichtigt ist, im Rahmen des Vertrages bzw.
der Grundstücksübergabe eine Haftung bei eventuellen Altlasten zu regeln. Beim
Bau des Tierheimes könnten ihrer Ansicht nach Altlasten auftreten.
Herr Ernst macht deutlich, dass es im Moment aus Sicht der Verwaltung
nicht notwendig ist, hier eine Haftung zu übernehmen.
Herr Arndt fragt, ob jetzt die Suche nach einem neunen Standort für
das Tierheim abgeschlossen ist.
Frau Müller erklärt, dass derzeit zwei Liegenschaften in der engeren
Auswahl sind, die durchaus als Tierheim nutzbar wären. Sie betont, dass der
jetzige Betreiber des Tierheimes das Grundstück Weg nach Bornim als neuen
Standort favorisiert.
Herr Jäkel spricht sich deutlich für diesen Standort aus.