12.06.2007 - 3.3 Haushalt (1. Lesung)

Der Ausschussvorsitzende erinnert an frühere Haushaltsberatungen und schlägt vor, keine Abstimmung zum Haushaltsentwurf durchzuführen, sondern diesen zur Kenntnis zu nehmen.

 

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt kein Widerspruch zur vorgeschlagenen Verfahrensweise.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz unterbreitet das Angebot, dass Herr Heise die Unterscheidung des kameralen und doppischen Haushaltes erläutert und informiert über die ausgereichten Tischvorlagen.

 

Herr Heise (Zentrale Steuerungsunterstützung) geht kurz darauf ein.

 

Herr Weise (Geschäftsstelle Bauen) geht auf die den Teilnehmern vorliegende Tischvorlage ein. Hier sind u.a. übersichtlich dargestellt worden:

-          die Budgets der Geschäftsbereiche in Gegenüberstellung kameral und doppisch

-          die Produktbereiche und deren Bezeichnung (die Produkte des GB Stadtentwicklung und Bauen sind in den Produktbereichen 11, 51, 52, 53, 54, 55 und 57 wieder zu finden).

 

Herr Kümmel äußert als allgemeine Bemerkung, dass der neue Haushalt auf den ersten Blick unübersichtlicher dargestellt worden sei; erst mit Hilfe der zur Verfügung gestellten CD seien die einzelnen Positionen/Produkte erkennbar.

Rückfragen stellt Herr Kümmel

a)      zu den Kommunalen Gräben 55210; hier sei der Hirtengraben nicht enthalten?

b)      zu den Gemeindestraßen; hier sei eine Schwelle von 50 T€ angegeben; die darunter liegenden Maßnahmen seien nur als Sammelposition Verzeichnet?

 

Herr Praetzel (Bereich Verkehrsanlagen) informiert zum Hirtengraben, dass das Gutachten noch nicht vorliegen würde; deshalb sei derzeit noch keine Investitionsbenennung möglich.

 

Herr Dr. Seidel erkundigt sich nach der Mittelsplittung zwischen Straßenunterhalt, Radwege etc.

 

Herr Weise teilt mit, dass im Teil 2 des Haushaltes alle Einzelmaßnahmen verzeichnet wären.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz unterbreitet das Angebot, mit dem Protokoll alle Maßnahmen aufzulisten, einschl. der Benennung des Zuständigkeitsbereiches und des anzusprechenden Mitarbeiters. Auf diese Weise wird es den Stadtverordneten möglich, direkt ihre Rückfragen beim entsprechenden Mitarbeiter zu stellen.

 

Herr Kümmel spricht die fehlende Übersichtlichkeit an und stellt die Frage nach der Systematik.

 

Frau Zakrzewski (Bereich Haushalt und Kosten- und Leistungsrechung) bestätigt dies und verweist auf ein technisches Problem beim Haushalt 2007. Der Haushalt 2008 werde sich in der Systematik nach den Produkten ordnen und so die gewünschte Übersichtlichkeit darstellen.

 

Herr Dr. Seidel erkundigt sich, weshalb Abschreibungen auf Landes- bzw. Bundesstraßen angesetzt worden seien?

 

Herr Zeretzke (Bereich Beteiligungsmanagement) nimmt Bezug auf die Fragestellung und verweist auf die Bilanz der Nutznießer Träger der Straßenbaulast. Die Stadt hat die Trägerlastenschaft übernommen und trägt somit die Aufwendungen.

 

Weiterhin bittet Herr Dr. Seidel um Auskunft zur Darstellung der Investitionsmaßnahmen. Bei der Straßenbaumaßnahme L 40 vermisst er eine übersichtliche Darstellung und verweist hierbei auf die überschaubare Darstellung bei den Sanierungsfördermitteln.

 

Herr Praetzel macht deutlich, dass die gesamte L 40 gefördert werde; aber teilweise verschiedenen Produkten zugeordnet sei.

 

Es wird vorgeschlagen, an das Protokoll dieser Sitzung eine gesonderte erfassbare Darstellung anzufügen, in welcher konkret erkennbar ist, in welchen Produkten die L 40 zu finden sei.

 

Der Ausschussvorsitzende vertagt den TOP Haushalt auf die nächste Sitzung.