19.06.2007 - 3 Blindengerechte Ampelausstattung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Fraktion CDU - Wiedervorlage -
- Datum:
- Di., 19.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Drucksache 07/SVV/0195 wird gemeinsam mit der Drucksache 07/SVV/0406 behandelt,
da beide im fachlichen Zusammenhang stehen.
Geänderter
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Ein Betrag von 20.000,- € zur
Ausstattung von Ampelanlagen mit blinden- und sehbehindertengerechten
Zusatzeinrichtungen wird beginnend mit dem Jahr 2007 jährlich im
jeweiligen Haushalt
zweckgebunden eingestellt.
- Darüber hinaus sind bei allen
Neu- und Umbauten von Ampelanlagen, wie z. B. die Kreuzung Platz der
Einheit / Yorkstr. / Am Kanal im Rahmen des Ausbaus der „neuen Potsdamer
Mitte“, sehbehinderten- und blindengerechte Ampelanlagen mit
entsprechenden Zusatzeinrichtungen (Pilotton, Freigabeton) und optischen
und taktilen Markierungen für Menschen mit Sehbehinderungen sowie mit
entsprechenden Bordsteinabsenkungen für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen
auszustatten.
- Die bestehende
Dringlichkeitsliste vom Juni 2007 soll abgearbeitet werden. Diese wird
jährlich zwischen dem Bereich 475 (Verkehrsanlagen), dem
Behindertenbeauftragten und der Beratungs- und Informationsstelle für
Blinde und Sehbehinderte (Sozialwerk e.V.) abgestimmt. Entsprechend
veränderter Aktualitäten kann von der vorjährigen Liste in begründeten
Fällen auch abgewichen werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Stimmenthaltung: 1
Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.