19.06.2007 - 7 Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2010
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Zentrale Steuerungsunterstützung
- Datum:
- Di., 19.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Ernst bringt den Haushalt für den Fachbereich Soziales,
Gesundheit und Umwelt ein. Er macht dabei deutlich, dass das
Haushaltssicherungskonzept für diesen Fachbereich keine einschneidenden
Maßnahmen vorsieht.
Er
stellt die Schwerpunkte dar und erläutert diese.
Frau Basekow stellt fest, dass die Personalkosten für den
Sozialpsychiatrischen Dienst nicht zu finden sind.
Frau Zakrzewski erklärt, dass diese bei den Personalkosten im
Sammelnachweis zu finden sind.
Frau Basekow fragt, wann die Personalkosten im jeweiligen Fachbereich
geführt werden.
Frau Schulze bittet festzuhalten, dass die notwendigen haushalterischen
Mittel eingestellt sind. Sie bittet, die Liste der Förderung der freien Träger
nachzureichen.
Herr Ernst sagt zu, diese Liste dem Protokoll beizufügen. Er macht
deutlich, dass dies die bereits beschlossene Liste ist.
Frau Kirchner macht deutlich, dass es aus ihrer Sicht für die
Stadtverordneten unzumutbar ist, sich durch den gewaltigen Haushalt
durchzuarbeiten. Auch die durch die Kämmerei ausgereichten Formulare, in die
die Änderungsanträge eingetragen werden sollen, sind sehr schwer auszufüllen.
Frau Zakrzewski betont, dass die Änderungsanträge auch im
Wortlaut entgegen genommen werden. Das Formblatt muss nicht zwangsläufig
benutzt werden.
Frau Kirchner bittet im Protokoll festzuhalten, dass nicht zwangsläufig
für Anträge zum Haushalt das ausgereichte Formblatt der Kämmerei benutzt werden
muss.
Frau E. Müller weist darauf hin, dass die Prioritätenliste zur Förderung
der freien Träger mit den Sozialausschuss erarbeitet wurde und sich seitdem
nicht geändert hat.
Frau Dr. Lotz macht
deutlich, dass es auch für andere Träger die Möglichkeit geben muss, in diese
Liste aufgenommen zu werden.
Herr van Leeuwen spricht die Eingliederungshilfe an, bei der
nach Aussage der Verwaltung die Mittel auskömmlich sind.
Herr Ernst erklärt, dass sich diese Mittel an den Vorjahreszahlen
orientieren und eine Fortschreibung von 2006 sind.
Herr van Leeuwen weist darauf hin, dass bei der
Eingliederungshilfe die Fallzahlen steigend sind. Er bittet, sich diesem Thema
verstärkt zuzuwenden.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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255,5 kB
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