20.06.2007 - 2.4 Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2010

Begrüßt werden Frau Höhnow und Frau Zakrzewski vom Bereich Haushalt und KLR, die für Fragen zur Verfügung stehen.

 

Frau Fischer erklärt, dass sich der Kamerale Haushalt ergänzt um Abschreibungen und Sonderposten im Doppischen Haushalt wiederfindet. Sie bietet an, die Auflistung Doppischer Haushalt 2007 und die Produktliste für den GB 2 (3 Seiten) an die Ausschussmitglieder auszureichen.

 

Herr Kümmel erinnert daran, dass in einer Ausschusssitzung diskutiert wurde, für die Grundschule am Griebnitzsee (33) Mittel für Sonnenschutz einzustellen. Das findet sich im Haushalt nicht wieder.

 

Frau Höhnow informiert, dass diese Maßnahme in den Wirtschaftsplan KIS aufgenommen werden müsste.

 

Frau Schulze verweist darauf, dass im Jugendhilfeausschuss eine Liste der Sanierungsmaßnahmen für Kitas und Jugendeinrichtungen 2007 bis 2011 (angemeldet zur Aufnahme in den Wirtschaftsplan KIS) ausgereicht wurde. Sie bittet darum, diese Liste für Schulen in der nächsten Woche in die Fächer der Ausschussmitglieder zu legen.

 

Frau Drohla fragt, inwieweit 19 % Mehrwertsteuer berücksichtigt wurden.

 

Frau Ewers antwortet, diese müssen abgefangen werden.

 

Es schließen sich Nachfragen der Ausschussmitglieder an, die beantwortet werden.

 

Herr Bretz erklärt, dass die Fraktionen den Doppischen Haushalt erst sehr spät erhalten hätten und man sich noch intensiv damit beschäftigen müsse. Der Teil  Schule und Sport wurde diskutiert. Mit der Abstimmung sollte man sich Zeit lassen, bis die Fraktionen diskutiert haben.

 

Dr. Steinicke stellt fest, dass es keine weiteren Fragen gibt.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu, den Haushalt zur Kenntnis zu nehmen und in den Fraktionen zu diskutieren.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt das Haushaltssicherungskonzept 2007-2010 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:               Keine Gegenstimmen