21.06.2007 - 11 Papierkörbe
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Do., 21.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0409 Papierkörbe
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Krause verweist auf die Einbringung des Antrages in der
Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2007.
Frau Kluge informiert, dass die Papierkörbe an ÖPNV-Haltestellen durch
die Verkehrsbetriebe betrieben werden. Die Abfallbehälter im öffentlichen Raum
befinden sich in Zuständigkeit der Fachbereiche Grün- und Verkehrsflächen sowie Ordnung und Sicherheit.
Sie
betont, dass der Fachbereich Ordnung und Sicherheit mit seinem
Drittbeauftragten – STEP – die freiwillige Aufgabe der Aufstellung, Wartung und
Entleerung der Abfallbehälter insbesondere im öffentlichen „Straßen“raum
erfüllt. Der hierfür jährlich begrenzte Finanzrahmen ermöglicht die Aufstellung neuer
Behältnisse nur unter ständiger qualifizierter Standortprüfung.
Der
Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen betreut die Standorte der Papierkörbe in
„Grün“anlagen der Landeshauptstadt.
Derzeit
erfolgt die Erfassung aller
Papierkörbe. An Straßenbahn- und Bushaltstellen, die nicht so stark
frequentiert werden, wurden die Papierkörbe abgebaut.
Zwischen
den drei beteiligten Bereichen ist eine Gesamtabstimmung zur generellen Standortproblematik
für Papierkörbe bis zum Ende des Jahres vorgesehen.
Frau Müller ergänzt, dass dies u.a. zusammengeführt werden soll, um die
Entleerung besser koordinieren zu können.
Herr Kapuste regt an, für den Bericht durch die Verwaltung den Termin zu
verändern
Frau Kluge macht deutlich, dass bis zum Jahresende analysiert wird,
was effizient ist.
Herr
Scharlock stellt
den Antrag bis Dezember 2007 zurück.