21.06.2007 - 4 Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2010

Frau Müller bringt kurz den Haushalt für den Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz ein und weist darauf hin, dass das Haushaltssicherungskonzept lediglich die Bußgelder im fließenden und ruhenden Verkehr betrifft.

 

Frau Kluge erklärt, dass diese so abgestimmt und aus ihrer Sicht einzuhalten sind.

Sie bringt den Haushalt für den Fachbereich Ordnung und Sicherheit und  weist darauf hin, dass sich das Budget des Fachbereiches im auskömmlichen Rahmen befindet.

 

Herr Bolze bringt den Haushalt für die Bereiche Umwelt und Natur und Veterinär- und Lebensmittelüberwachung ein. Das Budget befindet sich im auskömmlichen Rahmen. Er gibt kurze Hinweise auf die einzelnen Produkte.

 

Herr Hülsebeck bringt den Haushalt für den Fachbereich Feuerwehr ein und macht deutlich, dass die Ansätze beim doppischen Haushalt mit denen des kameralen Haushaltes übereinstimmen. Die eingestellten Mittel sind auskömmlichen.

 

Herr Kirsch fragt, ob bei der Feuerwehr genügend Fahrzeuge vorhanden sind.

 

Herr Hülsebeck erklärt, dass im Haushalt 2007 entsprechende Summen für Neubeschaffungen eingestellt wurden, so dass sukzessive neue Fahrzeuge angeschafft werden können.

 

Herr Mühlberg regt an, die Produkte so abzugrenzen, dass dies überschaubar ist.

 

Frau Kirchner empfiehlt, die Haushalts-Drucksache zur Kenntnis zu nehmen und kein Votum abzugeben.

 

Herr Arndt bekräftigt dies.

 

Abstimmungsergebnis:

Es erfolgt einstimmige Zustimmung, dass die beiden Vorlagen lediglich zur Kenntnis genommen werden.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2010 wird als Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2007 beschlossen.

 

 

Das Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2010 wird zur Kenntnis genommen.