21.06.2007 - 7 Verkehrsvermeidende Maßnahmen in der Yorck- und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Do., 21.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau Kirchner bringt den Antrag 07/SVV/0488 ein und begründet diesen
kurz.
Herr Dr. Gunold bringt die Drucksache 07/SVV/0410 ein und
begründet diese.
Herr Kapuste informiert, dass sich der Kulturausschuss derzeit mit dem neuen Standort für das Potsdam-Museum befasst und hier u.a. das Brocksche Haus zur Debatte steht.
Herr Näder macht deutlich, dass er beiden Anträgen nicht zustimmen
wird. Er weist darauf hin, dass es in der Werner-Seelenbinder-Sraße ein
Parkhaus gibt, das nicht ausgelastet ist.
Herr Kirsch spricht sich ebenfalls gegen beide
Anträge aus.
Herr Prof. Staadt erläutert anhand einer
Folie, wie die Querungsmöglichkeiten in der Dortustraße durch Mittelinseln
wesentlich verbessert werden sollen.
Er betont, dass für den gesamten Straßenzug
Yorckstraße/Dortustraße die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30
km/h vorgesehen ist.
Er erklärt, dass in der Dortustraße wie auch in
der Yorkstraße Radfahranlagen eingerichtet werden sollen.
Der ruhende Verkehr in der Yorckstraße soll eingeschränkt werden, um einen sicheren Verkehrsablauf zu gewährleisten. Das Längsparken an den der Bebauung zugewandten Fahrbahnseiten ist dann zu beschränken.
In diesem Zusammenhang verweist Prof. Staadt auf
die Tiefgarage in der Werner-Seelenbinder-Straße. Die über eine ausreichende
Anzahl an Stellplätzen verfügt, so dass auch die Besucher des Nikolaisaals
versorgt sind.
Herr Prof. Staadt erläutert die geplante
zukünftige Verkehrsführung der Kreuzung Breite Straße/Dortustraße. Es ist
vorgesehen, in der breiten Straße eine zusätzliche Linksabbiegespur in die
Dortustraße anzuordnen, um die Grünphasen für den Kfz-Verkehr an dieser Stelle
halbieren zu können. Damit können die Grünphasen für Fußgänger beim Überqueren
der Breiten Straße verlängert und eine höhere Verkehrssicherheit für die
schwächeren Verkehrsteilnehmer realisiert werden.
Er macht deutlich, dass man sich bereits in der
Ausführungsplanung befinde und alle Maßnahmen mit der Straßenverkehrsbehörde
abgestimmt sind.
Herr Utting stellt fest, dass die Anträge eigentlich erledigt sind. Er
bittet die Antragsteller, sich diesbezüglich zu äußern.
Frau Kirchner erklärt, dass aus ihrer Sicht die von Prof. Staadt
vorgestellten Maßnahmen eine reine Planung sind.
Frau Jantzen erklärt, dass dies nicht nur Planung ist, sondern auch so
durchgeführt werden soll.
Herr Schwarze fragt was mit dem Stadtkanal geschehen wird.
Herr Kirsch schlägt vor, die Folien dem Protokoll beizufügen.
Er
stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Ende der Diskussion und
Abstimmung.
Herr Näder spricht dafür.
Frau Kirchner spricht dagegen, da sie noch keine ausreichende
Informationen über die Realisierung erhalten hat.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 4
Stimmenthaltung: 1
Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
Frau Kirchner bittet, die Ausführungen ausführlich zu Protokoll zu geben.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den weiteren Planungen sicherzustellen,
dass sich die Dortu- und die Yorckstraße nicht zu einer Ausweichroute für den
Verkehr entwickeln, der jetzt die Friedrich-Ebert-Straße zwischen Yorckstraße
und Breiter Straße nutzt.
Insbesondere
- ist auf
die zweite Linksabbiegerspur von der Breiten Straße in die Dortustraße zu
verzichten
- sind
beide Parkplatzreihen in der Yorckstraße zu belassen (optische Hürde zur
Geschwindigkeitsverminderung)
- ist eine Tempo 30- Zone in der
Yorckstraße einzurichten
- sind
die geplanten Mittelinseln in der Dortustraße zu errichten.