21.06.2007 - 7 Verkehrsvermeidende Maßnahmen in der Yorck- und...

Beschluss:
abgelehnt
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Frau Kirchner bringt den Antrag 07/SVV/0488 ein und begründet diesen kurz.

 

Herr Dr. Gunold bringt die Drucksache 07/SVV/0410 ein und begründet diese.

 

Herr Kapuste informiert, dass sich der Kulturausschuss derzeit mit dem neuen Standort für das Potsdam-Museum befasst und hier u.a. das Brocksche Haus zur Debatte steht.

 

Herr Näder macht deutlich, dass er beiden Anträgen nicht zustimmen wird. Er weist darauf hin, dass es in der Werner-Seelenbinder-Sraße ein Parkhaus gibt, das nicht ausgelastet ist.

 

Herr Kirsch spricht sich ebenfalls gegen beide Anträge aus.

 

Herr Prof. Staadt erläutert anhand einer Folie, wie die Querungsmöglichkeiten in der Dortustraße durch Mittelinseln wesentlich verbessert werden sollen.

Er betont, dass für den gesamten Straßenzug Yorckstraße/Dortustraße die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vorgesehen ist.

Er erklärt, dass in der Dortustraße wie auch in der Yorkstraße Radfahranlagen eingerichtet werden sollen.

Der ruhende Verkehr in der Yorckstraße soll eingeschränkt werden, um einen sicheren Verkehrsablauf zu gewährleisten. Das Längsparken an den der Bebauung zugewandten Fahrbahnseiten ist dann zu beschränken.

In diesem Zusammenhang verweist Prof. Staadt auf die Tiefgarage in der Werner-Seelenbinder-Straße. Die über eine ausreichende Anzahl an Stellplätzen verfügt, so dass auch die Besucher des Nikolaisaals versorgt sind.

 

Herr Prof. Staadt erläutert die geplante zukünftige Verkehrsführung der Kreuzung Breite Straße/Dortustraße. Es ist vorgesehen, in der breiten Straße eine zusätzliche Linksabbiegespur in die Dortustraße anzuordnen, um die Grünphasen für den Kfz-Verkehr an dieser Stelle halbieren zu können. Damit können die Grünphasen für Fußgänger beim Überqueren der Breiten Straße verlängert und eine höhere Verkehrssicherheit für die schwächeren Verkehrsteilnehmer realisiert werden.

Er macht deutlich, dass man sich bereits in der Ausführungsplanung befinde und alle Maßnahmen mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt sind.

 

Herr Utting stellt fest, dass die Anträge eigentlich erledigt sind. Er bittet die Antragsteller, sich diesbezüglich zu äußern.

 

Frau Kirchner erklärt, dass aus ihrer Sicht die von Prof. Staadt vorgestellten Maßnahmen eine reine Planung sind.

 

Frau Jantzen erklärt, dass dies nicht nur Planung ist, sondern auch so durchgeführt werden soll.

 

Herr Schwarze fragt was mit dem Stadtkanal geschehen wird.

 

Herr Kirsch schlägt vor, die Folien dem Protokoll beizufügen.

Er stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Ende der Diskussion und Abstimmung.

 

Herr Näder spricht dafür.

 

Frau Kirchner spricht dagegen, da sie noch keine ausreichende Informationen über die Realisierung erhalten hat.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       1

Dem GO-Antrag wird zugestimmt.

 

Frau Kirchner bittet, die Ausführungen ausführlich zu Protokoll zu geben.

 

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den weiteren Planungen sicherzustellen, dass sich die Dortu- und die Yorckstraße nicht zu einer Ausweichroute für den Verkehr entwickeln, der jetzt die Friedrich-Ebert-Straße zwischen Yorckstraße und Breiter Straße nutzt.

Insbesondere

- ist auf die zweite Linksabbiegerspur von der Breiten Straße in die Dortustraße zu 

  verzichten

- sind beide Parkplatzreihen in der Yorckstraße zu belassen (optische Hürde zur

  Geschwindigkeitsverminderung)

-  ist eine Tempo 30- Zone in der Yorckstraße einzurichten

- sind die geplanten Mittelinseln in der Dortustraße zu errichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  7

Stimmenthaltung:       0

Der Antrag wird abgelehnt.