11.09.2007 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der Tagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen:

Zum TOP 3.4 – Aufstellungsbeschluss B-Plan 103 – ist durch die SPD-Fraktion gebeten worden, heute nur eine 1. Lesung vorzunehmen und dann gemeinsam mit den Anträgen der SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung abschließend zu behandeln. Entsprechend wird auch TOP 4.1 – Planwerkstadt Speicherstadt-Brauhausberg-RAW – von der TO genommen.

Der TOP 4.3 – Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in der Bauleitplanung – wird auf Bitte des Antragstellers erst in der nächsten Sitzung behandelt.

Der TOP 3.6 – Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 114 – wird heute ebenfalls in 1. Lesung behandelt.

Bei den Berichten kommen neu hinzu:

5.2 BE zum Bauvorhaben ehem. „Haus der Offiziere“ und 5.3 BE iQ mobility.

 

Aufgrund der vollen TO wird durch den Ausschussvorsitzenden vorgeschlagen, um 21.15 Uhr die TOPe 5.1 bis 5.3 aufzurufen, falls die TO bis dahin noch nicht abgearbeitet sein sollte.

 

Frau Hüneke bittet unter dem TOP Sonstiges um Information zur Planung zur Verkehrsberuhigung in der Hans-Thoma-Straße.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass ein Antrag auf Rederecht von Frau Barbara Jenner zum TOP 3.3. - Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung... - vorliegt

 

Weiterhin nimmt der Ausschussvorsitzende Bezug auf das Schreiben v. Herrn und Frau Maurer, Heidereiterweg. Hierin sei die Bitte um Anberaumung eines Ortstermines erfolgt. Er bittet die Ausschussmitglieder dieses bis zur nächsten Sitzung zur Kenntnis zu nehmen, um sich zum Verfahren zu verständigen. Herrn und Frau Maurer werden zur nächsten Sitzung eingeladen (Verständigung im Zusammenhang mit dem Antrag 07/SVV/0553 – Wiederaufnahme des Planverfahrens zum B-Plan Nr. 25-1 „Eigenheimsiedlung am Ravensbergweg).

 

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt kein Einspruch zur entsprechend veränderten TO bzw. zur Gewährung des Rederechtes.