18.09.2007 - 5 Verständigung über die Grundsätze für Wohnungsn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Di., 18.09.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Krause bringt den Antrag ein und erläutert diesen.
Herr Wolfram gibt anhand von Folien einen Überblick über den zu
erstellenden Stadtentwicklungsplan Wohnen. Er erläutert die Ausgangssituationen
und die entsprechenden Fragestellungen und stellt den Zeitplan für die
Erstellung eines Konzeptes vor mit dem Hinweis, dass die Fertigstellung erst
bis Mitte 2009 erfolgen kann.
Herr Näder schlägt vor, den Antrag aufgrund der Ausführungen von Herrn
Wolfram für erledigt zu betrachten.
Frau Kirchner fragt, mit welcher Grundprämisse der Stadtentwicklungsplan
Wohnen erstellt wird und ob tatsächlich die Frage des Wohnraums für sozial
schwache Schichten berücksichtigt wird.
Herr Wolfram erklärt, dass diese inhaltlichen Punkte in der
Aufgabenstellung enthalten sind.
Frau Paulsen fragt, nach den Ansätzen für die Wohnungsbauförderung. Gibt
es hier schon Überlegungen?
Herr Wolfram erklärt, dass es hier keine Unterstützung durch das Land
gibt.
Frau Paulsen spricht die Bauherrenunterstützung an. Gibt es hier seitens
der Stadt Überlegungen, wie diese mit ins Boot geholt werden können?
Herr Wolfram erklärt, dass es hier Überlegungen gibt. Hier muss genau
geprüft werden, wer die Zielgruppe sein soll.
Frau Schulze bittet Herrn Wolfram, die vorgestellten Folien als Anlage
zum Protokoll zur Verfügung zu stellen.
Herr Böttche ergänzt, dass es bisher kein positives Signal vom Land zur
Unterstützung gibt. Es wird aber darüber nachgedacht, wie mit dem Vorhandenen
die Probleme gelöst werden können.
Gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft muss im Bestand nach preiswerteren
Lösungen gesucht werden.
Frau Dr. Müller fragt, ob die Stadt dieses Vorhaben im
Wesentlichen allein schultert.
Herr Wolfram macht deutlich, dass beim Land angefragt wurde, ob das
Konzept gefördert werden kann. Dies wurde abschlägig beschieden. Auch die
Wohnungsunternehmen (Stadtspuren-Unternehmen) werden bis 2020 nicht in großem
Umfang Wohnungsneubau vornehmen.
Frau Busch erklärt, dass sich die Wohnungsgenossenschaften auf das
Vorhandene konzentrieren. So werden u.a.
auch Grundrissveränderungen bei Wohnungen vorgenommen und den
Gegebenheiten angepasst.
Herr Dr. Przybilski bittet den Antrag 07/SVV/0716 in diese
Diskussion einzubeziehen. Aus seiner Sicht sind differenzierte Analysen
erforderlich.
Herr Krause bittet um Verständigung zu Strategien zur Bewältigung
der bestehenden Probleme.
Herr Näder stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Der
Antragsteller soll eine geänderte Fassung des Antrages vorstellen oder den
Antrag zurückzuziehen.
Frau Dr. Müller schlägt vor, im Antrag die Formulierung „über die Pro Potsdam GmbH“
zu streichen und „...Grundsätze für Wohnungsneubau in Potsdam“ in „... Strategien
für den Wohnungsneubau in Potsdam“ zu ändern.
Der Betreff der Drucksache wird wie folgt geändert: „Verständigung
über die Strategie für den Wohnungsneubau in Potsdam“
Der letzte Satz wird wie folgt geändert: „Die Ergebnisse sind der
Stadtverordnetenversammlung im II. Quartal 2009 ... bekannt zu geben.“
Herr Buchholz fragt, inwieweit Umbauaspekte eine Rolle spielen wie z.B.
Nutzung erneuerbare Energien und damit Senkung der Nebenkosten.
Geänderter
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, mit den wohnungspolitischen Akteuren in der Stadt Potsdam
(Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften, Vereine und Verbände u.ä.)
eine „Verständigung über die Strategien für den Wohnungsneubau in
Potsdam“
herbeizuführen,
und zwar unter folgenden
Gesichtspunkten
- der konkreten
Auswahl/Bestimmung der Standorte unter Berücksichtigung der
sozialräumlichen und
demographischen Bedingungen und der damit verbundenen Anforderungen
aus den Bereichen Umwelt, Bildung und Sport sowie gesundheitliche
Fürsorge,
- der Bereitstellung bezahlbaren
Wohnraumes entsprechend den unterschiedlichen Einkommensverhältnissen ohne
Ausschluss sozialschwacher Schichten von der Weiterentwicklung des
Wohnungsstandards,
- der Formulierung notwendiger Veränderungen
in den gegenwärtigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für einen
sozialorientierten Wohnungsneubau.
Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung im II. Quartal 2009 – möglichst mit einer Darstellung der mittelfristigen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt – bekannt zu geben.
+
geänderter Betreff:
Verständigung
über die Strategie für den Wohnungsneubau in Potsdam