19.09.2007 - 3.2 Errichtung einer Grundschule mit Hort im Entwic...

Frau Fischer verweist auf die Einbringung der Vorlage  in die SVV.

 

Frau Schulze möchte wissen, welche anderen Standorte geprüft wurden.

 

Frau Rademacher, FBL Stadterneuerung und Denkmalpflege, informiert, dass 3 Alternativstandorte geprüft wurden. Ein Entscheidungskriterium sind haushaltspezifische Aspekte.

 

Herr Koppehele, Bereich Stadterneuerung, benennt die drei Standorte (Ruinenbergkaserne, Pappelallee und Kiepenheuerallee).

 

Dr. Steinicke möchte wissen warum in Punkt 1 der Vorlage steht, dass Grundsätze der Wirtschaftlichkeit zu beachten sind und warum die Schule nicht gleich 3-zügig geplant wird, wo anhand der Schülerzahlentwicklung absehbar ist, dass einen 3-zügige Schule gebraucht wird.

 

Frau Fischer verweist zu Punkt 1 auf das Investcontrolling.

 

Herr Richter erklärt, dass eine modulhafte Bauweise und die wirtschaftliche Betrachtung im Zusammenhang und mit Sicht auf die Folgekosten zu sehen sind. Unter dem Gebot der Wirtschaftlichkeit sind verschiedene Optionen zu prüfen.

 

Frau Dr. Lotz ist über den Standort verwundert. Sie meint die Kinder wohnen nicht dort, wo die Schule gebaut werden soll.

 

Frau Rademacher erklärt, dass bei der Standortauswahl Vor- und Nachteile abzuwägen waren. Für den gewählten Standort spricht die Erreichbarkeit der Schule. Favorisiert wurde die Kiepenheuerallee. Der Entwicklungsträger hat aber dargelegt, dass für diesen Standort eine gute Vermarktbarkeit  vermutet wird.

 

Frau Knoblich stellt den Geschäftsordnungsantrag:

Vertagung des Tagesordnungspunktes und Behandlung in der Sitzung am 17.10.2007. Sie bittet, anderes Kartenmaterial zu liefern, welches die Standorte anschaulicher macht. Man sollte die Schule dort bauen, wo sie gebraucht wird.

 

Frau Drohla spricht sich für den Geschäftsordnungsantrag aus. Man sollte die Argumente für und gegen den Standort deutlicher darstellen.

 

Dr. Steinicke lässt den Antrag auf Vertagung abstimmen.

9 Stimmen dafür

 

Die Behandlung der DS 07/SVV/0678 wird vertagt.

 

Nach TOP 3.4  wird die Diskussion erneut aufgenommen.

 

Frau Fischer informiert, dass die DS 07/SVV/0678 am 27.09.2007 auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses steht. Eine Vertagung bringt großen Zeitverzug. Der Entwicklungsträger hat mitgeteilt, dass eine Entscheidung in der SVV im Oktober dringend erforderlich wäre. Sie fragt nach, ob man die Beschlussvorlage nächste Woche im JHA abschließend beraten könnte. Dort könnten ergänzende Ausführungen gemacht werden.

 

Dr. Steinicke möchte, da es sich um ein Schulproblem handelt, die Vorlage auch im Bildungsausschuss behandeln.

 

Frau Drohla bezweifelt das Primat des Wirtschaftlichkeitsprinzips. Es müssen pädagogische Dinge im Vordergrund stehen.

 

Damit es vor der SVV zu einem Beschluss des Bildungsausschusses kommt, verständigt man sich zu einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 9.10.2007 um 17.00 Uhr im Haus 9, Raum 107.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:         6

Ablehnung:           3

 

Tagesordnung:

Errichtung einer Grundschule mit Hort im Entwicklungsgebiet Bornstedter Feld

Vorlage: DS 07/SVV/0678