19.09.2007 - 3.4 Objektkonkrete Zuordnung der Maßnahmenpakete de...

Herr Richter informiert, dass mit den Beschlüssen Investitionsplanung der Landeshauptstadt Potsdam und dem Wirtschaftsplan KIS bereits Maßnahmepakete beschlossen wurden. Der KIS hat jetzt in Abstimmung mit den Fachbereichen Jugendamt und Schule und Sport konkrete Objekte zugeordnet. Er erklärt die Anlagen 1 bis 3.

 

Herr Becker fragt nach, ob es noch nicht zugeordnete Maßnahmen gibt.

 

Herr Richter erklärt, dass ÖPP-Maßnahmen nicht enthalten sind. Die Begründung ergibt sich daraus, dass das Finanzvolumen der Landeshauptstadt eine Eigenfinanzierung nicht zulässt.

Frau Fischer ergänzt, dass der Haushalt jährlich fortgeschrieben wird. Wenn Änderungen eine Mehrheit finden, wären Änderungen möglich.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport  nimmt zur Kenntnis:

 

Die objektkonkrete Zuordnung der mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilen Service (KIS) 2007 (DS 07/SVV/0020) beschlossenen Maßnahmenpakete zur Sanierung von Schulen und Kita’s wurde durch den KIS in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule und Sport und dem Fachbereich Jugendamt unter Beachtung der Prioritätenliste zum Abbau des Sanierungsstaus (DS 06/SVV/0850) entsprechend der aktuellen Bedarfsplanungen der Fachbereiche vorgenommen.

Die Maßnahmenpakete, die Ergebnisse der Zuordnung und eine zusammenfassende Darstellung der Gesamtinvestitionstätigkeit an Schulen und Kita’s sind in den Anlagen 1-3 dargestellt.