25.09.2007 - 4.11 Sanierung der Schwimmhalle Am Brauhausberg

Beschlusstext (neue Fassung DS 07/SVV/0593):

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert für den Bereich Leipziger Dreieck-Brauhausberg (einschließlich Landtag)-Speicherstadt bis Dezember 2007 der Stadtverordnetenversammlung eine Nutzungs- und Kostenkonzeption unter Einbeziehung des Flächen-Nutzungs-Plans (FNP) vorzulegen.

 

Unabhängig davon ist umgehend die Sanierung der Schwimmhalle Am Brauhausberg zu veranlassen. Dabei sollten nachfolgende Punkte in der zu erstellenden Konzeption gesichert sein:

 

1.                  Oberste Priorität hat neben einer kostengünstigen Sanierung, die Ertüchtigung zu einer funktionalen und wettkampffähigen Schwimmhalle (8x50 m Bahnen und eine Sprungturmgrube).

2.                  Form und Gestalt des Schwimmbades sind unabhängig vom Niemeyer-Entwurf zu planen.

 

 

Herr Arndt bringt den Antrag ein und bittet um getrennte Abstimmung der beiden Teile (1. Absatz und Teil Sanierung der Schwimmhalle)

 

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass morgen im Hauptausschuss der Geschäftsführer Stadtwerke Potsdam die Pläne zum Schwimmbad vorstellen wird; deshalb sei es sinnvoll, heute auf die Abstimmung des 2. Teiles zu verzichten. Der Vorsitzende bittet den Ausschuss, ihn zu ermächtigen, in der STVV gegebenenfalls zu erklären, dass dieser Antragsteil ohne ein Votum des Ausschusses abgestimmt werden kann. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum 1. Teil bittet der Ausschussvorsitzende die Beigeordnete um Information zur Zeitschiene.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass es vorgesehen sei, die Rahmenplanung Speicherstadt in die November-STVV einzubringen, im November im SB-Ausschuss zu beraten und die Beschlussfassung in der Dezember-STVV vorzunehmen. Die parallele Vorlage einer Konzeption (sh. Antrag) sei durch die Verwaltung nicht zu leisten.

Vielmehr regt Frau Dr. von Kuick-Frenz an, die Zeitschiene an die Zeitschiene der SPD-Anträge (März 2008) anzupassen.

 

Herr Arndt stimmt dem Vorschlag der Terminänderung zu.

 

Hinsichtlich des Auftrages zur Vorlage einer Kostenkonzeption teilt Frau Dr. von Kuick-Frenz mit, dass hier keine Zusage der Verwaltung möglich sei. Erst müsse das städtebauliche und das Entwicklungskonzept erarbeitet werden; dann die Abstimmung mit dem Antragsteller erfolgen. Danach sei frühestens eine Berechnung möglich.

 

Herr Kümmel hält den Begriff Kostenkonzeption nicht ausreichend definiert.

 

Herr Cornelius fragt, ob die Einbeziehung der Speicherstadt sinnvoll sei.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz bejaht dieses.

 

Auch Frau Oldenburg hält die Antragsintention für unverständlich.

 

Herr Arndt nimmt folgende Änderungen vor:

Es bleibt nur noch Nutzungskonzeption bestehen (Kostenkonzeption entfällt). Terminstellung neu: März 2008

 

Geänderter Beschlusstext (neue Fassung DS 07/SVV/0593):

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert für den Bereich Leipziger Dreieck-Brauhausberg (einschließlich Landtag)-Speicherstadt bis März 2008 der Stadtverordnetenversammlung eine Nutzungskonzeption unter Einbeziehung des Flächen-Nutzungs-Plans (FNP) vorzulegen.

 

Die Abstimmung des 2. Teiles des Antrages nimmt der SB-Ausschuss nicht vor, sondern überlässt dieses morgen dem Hauptausschuss. Wenn der Hauptausschuss die Abstimmung vornimmt, wird der Ausschussvorsitzende SB-Ausschuss erklären, dass der SB-Ausschuss auf ein Votum verzichtet habe.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1