27.09.2007 - 10 Errichtung einer Grundschule mit Hort im Entwic...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Ewers bringt die Drucksache ein und gibt eine kurze Erläuterung.

 

Herr Müller-Zinsius zeigt anhand von Karten den vorgesehenen Standort „Pappelallee“ sowie die umliegenden Schulstandorte. Er gibt einen Überblick über die geplante Bebauung im Entwicklungsbereich Bornstedter Feld und macht deutlich, dass der jetzige Standort günstiger ist, als der ursprünglich geplante. Er verweist auch auf die gute Verkehrsanbindung des Standortes.

 

Frau Knoblich erklärt, dass ursprünglich eine andere Vorbehaltsfläche beschlossen wurde. Wenn die Verwaltung sich jetzt zu diesem Standort positiv positioniert, stimmt sie dem so zu.

 

Herr Schweers macht deutlich, dass die Verwaltung des Jugendamtes dem Standort Pappelallee schriftlich zugestimmt hat. Die Schule ist auf jeden Fall notwendig.

 

Herr Liebe fragt, ob noch Beteiligungsverfahren angedacht sind.

 

Herr Müller-Zinsius verweist auf das übliche B-Plan-Verfahren.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor zu verabreden, dass sich der Jugendhilfeausschuss zum gegebenen Zeitpunkt mit dem Stand der Hortplanung befassen sollte.

 

Herr Schweers sagt zu, dies dann dem Jugendhilfeausschuss gegenüber zu signalisieren.

 

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.      Der ETBF wird beauftragt, zum Schuljahr 2010 / 2011 am Standort Pappelallee westlich der Georg-Hermann-Allee bedarfsgerecht eine Grundschule und einen Hort zu errichten.

Dabei sind sowohl hinsichtlich der Errichtung als auch hinsichtlich der Folgekosten die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit zu beachten.

Die Errichtung in modulhafter Bauweise soll geprüft werden.

2.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne der Beschlussempfehlung DS 07/SVV/0437 (Vereinssport bei Grundschulneubau) des Ausschusses für Bildung und Sport vom 20.06.2007 im Zuge der Errichtung der Grundschule Möglichkeiten für den Vereinssport und Kostenansätze zu prüfen.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               12

Ablehnung:                    0

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

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Anlagen zur Vorlage