25.10.2007 - 10 Straßenreinigungsgebührensatzung 2008

Vor Beginn der Finanzausschusssitzung wurden die „Entwicklung des Unterabschnittes bzw. des Produktes Straßenreinigung“ und der „Vergleich der Veranlagungsdaten der Gebührensätze“ sowie die „1. Ergänzung zur Anlage der Straßenreinigungssatzung der LHP 2008“ ausgereicht.

 

Frau Kluge bringt die Drucksache ein und erläutert die o. g. Unterlagen.

 

In der Diskussion werden insbesondere Fragen zum Winterdienst gestellt.

Herr Schütt bittet um Erläuterung der Zahlen auf den Seiten 2 und 4, der S. 5 der Winterdienstsatzung/Position „Fremdvergabe“ und S. 7 der Winterdienstsatzung /Position „Umlage 2006“.

Weiterhin bittet Herr Schütt um Erläuterung der Position „Lohn- und Materialkosten auf S. 5 unter Berücksichtigung der eigentlichen Vergabe.

 

Herr Schubert bittet Frau Kluge darum, die Beantwortung der o. g. Fragen den Fraktionen in Vorbereitung der StVV bis spätestens zu ihrer Sitzung am 5.11.2007 zu übergeben.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2008

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 07/SVV/0812 der Stadtverordnetenversammlung unter dem Vorbehalt der Beantwortung der offenen Fragen zum Winterdienst mit 1 Enthaltung zur Beschlussfassung.