25.10.2007 - 7 Objektkonkrete Zuordnung der Maßnahmenpakete de...

Herr Exner bringt die Vorlage ein.

 

Herr Richter informiert, dass der Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Bildung und Sport positiv votiert haben.

 

In der Diskussion bitten um Prüfung:

Herr Schröder, ob die  vorgesehene Sanierung der sanitären Anlagen (Toiletten) in der Priesterwegschule zeitlich v. 2009 auf 2008 vorgezogen und

Frau Keilholz, ob ggf. eine Verbindung zu den bestehenden Förderprogrammen v. Land und Bund hergestellt werden könnte.

 

Herr Richter merkt an, dass es sich bei der vorliegenden Vorlage um einen Sachstand hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses vom 13. März DS 07/SVV/0020 „Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2007“ handele.

Zur Frage der zeitlichen Versetzung der Sanierung der sanitären Anlagen in der Priesterwegschule, informiert Herr Richter, dass derzeit in Abstimmung mit dem Bereich Schule und Sport eine Prüfung hinsichtlich eines sog. Maßnahmetausches vorgenommen werde.

Angesprochen werden in diesem Zusammenhang auch noch andere dringend notwendige Maßnahmen.

Herr Schubert bittet in Auswertung der Diskussion um Darlegung des Entscheidungsrasters d. KIS betr. Prioritätensetzung.

Herr Richter merkt abschließend an, dass die Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen vorrangig betrachtet werden und erste Priorität haben.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Die objektkonkrete Zuordnung der mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilen Service (KIS) 2007 (DS 07/SVV/0020) beschlossenen Maßnahmenpakete zur Sanierung von Schulen und Kita’s wurde durch den KIS in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule und Sport und dem Fachbereich Jugendamt unter Beachtung der Prioritätenliste zum Abbau des Sanierungsstaus (DS 06/SVV/0850) entsprechend der aktuellen Bedarfsplanungen der Fachbereiche vorgenommen.

Die Maßnahmenpakete, die Ergebnisse der Zuordnung und eine zusammenfassende Darstellung der Gesamtinvestitionstätigkeit an Schulen und Kita’s sind in den Anlagen 1-3 dargestellt.