18.10.2007 - 1.2 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Jäkel informiert, dass ihm folgende Anträge auf Rederecht vorliegen:

Herr Wartenberg und Frau Sonntag zu TOP 4

Herr Paffhausen zu TOP 5

 

Gegen das Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Jäkel stellt richtig, dass zum Tagesordnungspunkt 4 (DS 07/SVV/0793) ein Änderungsantrag der Fraktion  Die Andere vorliegt und nicht von der Fraktion Die Linke.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass die Drucksache 07/SVV/0749 (TOP 6) mit der Maßgabe überweisen wurde, die Bürgerversammlung am 22.10.07 abzuwarten.

 

Frau E. Müller macht darauf aufmerksam, dass bei positivem Votum der Feldversuch noch im November 2007 durchgeführt werden kann. Sie bittet die Ausschussmitglieder, in der heutigen Sitzung die Drucksache zu beraten und sich ggf. in der Pause der StVV am 07.11.2007 zu einem Votum des OUL-Ausschusses zusammenzufinden. Dann könnten die Ergebnisse der Bürgerversammlung in das Votum des Ausschusses einfließen.

 

Herr Kirsch spricht sich für den Vorschlag von Frau Müller aus, den Antrag im Ausschuss zu diskutieren und nach der Bürgerversammmlung ein Votum abzugeben.

 

Herr Jäkel bittet um Abstimmung darüber, ob in der heutigen Sitzung eine Behandlung der Drucksache 07/SVV/0749 (Verzicht auf Feldversuch Zeppelinstraße) erfolgen soll.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  2

Stimmenthaltung:       3

Der Antrag ist abgelehnt.

Somit wird die Drucksache 07/SVV/0749 zum TOP 6 in der heutigen Sitzung nicht beraten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7         

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.