30.10.2007 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor.

 

Der Ausschussvorsitzende unterrichtet über die Bitte der Verwaltung zusätzlich unter Berichte einen Bericht zum Bauvorhaben Straße Zum Jagenstein geben zu wollen.

 

Zum TOP 3.1 – Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 29 „Nahversorgungsbereich Golm“ beantragt Herr Krause (Mitglied des Ortsbeirates) Rederecht. Hierzu erfolgt kein Widerspruch seitens der Ausschussmitglieder.

 

Herr Lehmann bemerkt zum TOP 3.6 – Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 42.2 „Kaserne Pappelallee“, das zur Behandlung schwerpunktmäßig der Standort entscheidend sei. Dazu gäbe es eine gemeinsame SonderSitzung des Bildungs- und Sport-Ausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses am 1.11.2007. Er schlägt vor, den TOP 3.6 nur unter Vorbehalt des Ergebnisses der gemeinsamen Ausschusssitzung zu behandeln bzw. zurück zu stellen.

Durch den Ausschussvorsitzenden wird der Hinweis aufgegriffen, die Beratung zum B-Plan Nr. 42. werde unter Vorbehalt der Entscheidung der o.g. Ausschüsse erfolgen, ggf. sei das heutige Votum dann hinfällig. In diesem Fall sei eine kurze Sitzung in der Pause der StVV erforderlich.

 

Frau Hüneke beantragt Rederecht für Herrn Gorgels (Bürgerinitiative H.-Thoma-Str.) zum TOP 5.3 – BE Planung Verkehrsberuhigung H.-Thoma-Str.

Auch hier erfolgt kein Widerspruch.

 

Frau Keilholz macht zum TOP 4.2 – Verbilligte Abgabe von Grundstücken aus dem Entwicklungsgebiet Bornstedter Feld für Maßnahmen der Pro Potsdam – aufmerksam, dass der Finanzausschuss den Antrag zurück gestellt habe.

 

Der Finanzausschuss werde vor der nächsten STVV nicht tagen, so dass es für sinnvoll erachtet wird, den TOP heute von der Tagesordnung zu nehmen.