01.11.2007 - 4 Mitteilungen des Jugendamtes

Hilfen zur Erziehung/Benchmarking

Herr Schweers informiert, dass die Vergleichszahlen für Hilfen zur Erziehung 2006 ab der kommenden Woche auf der Internet-Seite von „Consens“ einzusehen sind.  Ein ausführlicher Bericht im Jugendhilfeausschuss wird es in einer der nächsten Sitzungen gegeben. Er weist darauf hin, dass die Zahlen sehr positiv für die Landeshauptstadt Potsdam ausgefallen sind.

 

Änderung des Jugendschutzgesetzes

Herr Schweers bietet an, die Änderungen des Jugendschutzgesetzes in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses ausführlich darzustellen. Er informiert, dass ab  dem 01.09.2007 ein absolutes Rauchverbot für Kinder und Jugendliche in allen öffentliche  Einrichtungen besteht. Die Träger sind darüber informiert.

 

Untertarifliche Bezahlung von Kita-Erzieherinnen.

Herr Schweers informiert, dass eine untertarifliche Bezahlung bei Erzieherinnen in Potsdamer Einrichtungen nicht möglich ist, da dies regelmäßig durch das Jugendamt überprüft wird. Träger würden auch nicht Gewinn damit erzielen können, da tatsächliche Personalkosten abgerechnet werden können, wenn der TvöD nicht überschritten wird. Der Träger muss außerdem jeden beschäftigten Mitarbeiter mit Vergütungsgruppe nachweisen.

                       

Prognos-Familienatlas

Frau Dr. Müller informiert, dass sich die Landeshauptstadt Potsdam den ersten Platz bei der Kinder- und Familienfreundlichkeit erarbeitet hat. Sie macht deutlich, dass dies eine kollektive Leistung aller Beteiligten über 17 Jahre ist.

Sie fragt, ob sich der Jugendhilfeausschuss etwas näher damit befassen möchte, um auch für die weitere Arbeit Schwerpunkte setzen zu können.

 

Herr Harder unterstützt diese Anregung und bittet, dies im Jugendhilfeausschuss zu beraten.

 

Herr Liebe  macht deutlich, dass man sich nicht auf den „Lorbeeren“ ausruhen darf. Es sollte gesehen werden, wo noch Verbesserungen erfolgen können. Auch über neue Ziele sollte geredet werden.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, sich in der Januar-Sitzung 2008 mit diesem Thema zu befassen.

 

Herr Schweers informiert, dass „Prognos“ den Kommunen anbietet, dies gemeinsam mit ihnen auszuwerten. Er mach auch deutlich, dass dies auch verwaltungsintern ausgewertet wird. Die Prognos-AG soll zur Vorstellung der Ergebnisse in den JHA eingeladen werden.

 

Herr Liebe fragt, ob sich der Unterausschuss Jugendhilfeplanung mit diesem Thema befassen soll.

 

Frau Knoblich empfiehlt, dies erst im Jugendhilfeausschuss zu beraten und dann ggf. zur weiteren Behandlung in den Unterausschuss zu geben.

 

Themenjahr 2009

Frau Dr. Müller informiert über die Mitteilungsvorlage der Verwaltung mit Vorschlägen für die Themenjahre 2008 bis 2012, die im Hauptausschuss vorgestellt wurde.

Derzeit befindet sich ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Geschäftsgang, nach dem 2009 zum Themenjahr für Bürgerliches Engagement erklärt werden soll. Der Kulturausschuss hat bereits ein positives Votum abgegeben.

Sie schlägt vor, für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses einen Antrag des JHA an die Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten, nach dem das Themenjahr 2010 „Jahr der Familie“ ist.

 

Frau Knoblich bittet darum, in der nächsten StVV deutlich zu machen, dass man sich nach den bereits vorliegenden und abgestimmten Vorschlägen richten sollte.

 

Frau Dr. Müller macht darauf aufmerksam, dass es zum Jahr der Familie lediglich einen Vorschlag der Verwaltung gibt, über den kein Votum abgegeben wurde.

Sie regt an, sich über das Verfahren zu verständigen und für den nächsten Jugendhilfeausschuss einen entsprechenden Antrag vorzubereiten.

 

Herr Harder spricht sich dafür aus, das Themenjahr 2010 „Jahr der Kinder und Jugendliche“ zu nennen, da 25 % der Bevölkerung Kinder und Jugendliche sind.

                       

U25-Konzept der PAGA

Frau Dr. Müller informiert, dass das Jugendkonzept der PAGA in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.11.2007 vorgestellt wird.