01.11.2007 - 2 Errichtung einer Grundschule mit Hort im Entwic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Zusätze:
- FB Schule und Sport gemeinsame Behandlung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport - Wiedervorlage -
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 01.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
gemeinsame
Behandlung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport
Herr Dr.
Steinicke erklärt,
warum die Drucksache nochmals in die Fachausschüsse rücküberwiesen wurde.
Er bringt
folgenden Änderungsantrag ein und begründet diesen:
Der 1.
Absatzes wird wie folgt geändert: Der
ETBF wird beauftragt, zum Schuljahr 2010 / 2011 am Standort nördlich der
Kiepenheuerallee bedarfsgerecht eine Grundschule und einen Hort zu
errichten.
Frau G.
Fischer macht
deutlich, dass die vorliegende Drucksache von allen Geschäftsbereichen der
Verwaltung mitgezeichnet wurde. Sie betont, dass auch die Schulverwaltung der
Meinung ist, dass der vorgeschlagene Standort zu befürworten ist.
Frau
Knoblich weist
Herrn Dr. Steinicke darauf hin, dass derjenige, der den Ausschuss leitet, sehr
objektiv sein sollte. Herr Dr. Steinicke hat hier jedoch sehr deutlich seine
persönliche Meinung eingebracht. Sie bittet Herrn Dr. Steinicke, die Leitung
der Sitzung neutral zu gestalten.
Sie macht
darauf aufmerksam, dass sich der Jugendhilfeausschuss am 27.09.2007 mit der
vorliegenden Drucksache befasst und sich bereits einstimmig positioniert hat.
Sie weist auch darauf hin, dass die Kritik im Ausschuss für Bildung und Sport
darin begründet lag, dass die Darstellungen nicht verständlich waren.
Herr Dr.
Steinicke merkt an,
dass es sein Recht als Stadtverordnete ist, seine Meinung im Ausschuss kund zu
tun.
Frau
Paulsen weist
darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss sich lediglich zum Hortstandort
positioniert hat. Der Bildungsausschuss befindet über den Schulstandort.
Frau Dr.
Müller macht
deutlich, dass sich der Jugendhilfeausschuss mit dem Schulstandort als Ganzes
befasst. Hier wurden Schule und Hort
nicht getrennt behandelt.
Frau Schulze erinnert daran, dass der Ausschuss für Bildung und Sport
wollte, dass die modulhafte Bauweise geprüft wird, aber auch die
Verkehrsanbindung. Daher hat sich der Ausschuss gegen die Drucksache
entschieden.
Im
Jugendhilfeausschuss wurden die
Bedenken der JHA-Mitglieder, die auch im Ausschuss für Bildung und Sport sind,
ausgeräumt.
Frau
Lehmann erklärt,
dass der Standort an einen ruhigeren Ort gelegt werden soll, um den Kindern das
Lernen zu erleichtern.
Herr
Müller-Zinsius
erörtert anhand einer Folie die Gegenüberstellung der Standorte „Pappelallee“
und „Am Schragen“ auf der Grundlage folgender Kriterien
-
Städtebauliches
Konzept
-
Entwicklungsschwerpunkte/Bedarfe
-
Verkehrliche
Anbindung
-
Lärmproblematik
-
Zeithorizonte
(B-Plan, Planung, Baugenehmigungsverfahren, Realisierung)
-
Wirtschaftlichkeit
-
Vertriebsaussichten.
Er weist
auch auf die Bevölkerungsentwicklung hin und macht dabei deutlich, dass man in
dem Bereich nördlich der Kieperheuer-Allee in der Summe von 3.600 Einwohnern
und im Bornstedter Feld von über ca. 5.600 Einwohner spricht.
Die Prüfung
der modulhaften Bauweise kann erst erfolgen, wenn von Seiten der Schulplanung
die entsprechenden Signale gekommen sind.
Frau
Knoblich erinnert
sich, dass eine Vorbehaltsfläche für einen Schulstandort nördlich der
Kiepenheuerallee beschlossen wurde.
Herr
Müller-Zinsius
erklärt, dass dieser Standort dann im Volkspark wäre.
Frau
Paulsen favorisiert
den Standort nördlich der Kiepenheuerallee. Sie betont, dass eine Schule ein
ruhiges Umfeld braucht.
Sie fragt,
wie das Prozedere beeinflusst werden kann, wenn eine Schule gebaut wird.
Herr
Müller-Zinsius
erklärt, dass ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben wird, der dann begleitet
werden kann. Das Ergebnis des Wettbewerbes, das durch eine Jury zu bewerten
ist, kann durchaus präsentiert und auch diskutiert werden. Hier kann in der Tat
eine Diskussion der konkreten Ausgestaltung erfolgen. Er weist darauf hin, dass
auch über die Anordnung der Klassenräume und Pausenhöfe eine Lärmminderung
erreicht werden kann.
Frau
Fischer macht
deutlich, dass eine Inbetriebnahme der Schule an einem Standort Kiepenheuerallee
erst im Jahre 2012/2013 mit einem weiteren Zeitverzug erfolgen kann. Somit
besteht die Gefahr, nicht bedarfsgerecht versorgen zu können.
Herr
Voehse bittet, über
die Drucksache abzustimmen, da alles ausführlich dargestellt wurde und keine
neuen Erkenntnisse mehr erlangt werden.
Frau Dr.
Lotz bittet Herrn
Müller-Zinsius, die aufgelegte Folie den Fraktionen bis zum 05.11.2007 zur
Verfügung zu stellen.
Herr
Müller-Zinsius sagt
dies zu.
Frau
Lehmann stellt
fest, dass der Änderungsantrag der CDU-Fraktion durch Verwaltungshandeln
erledigt ist.
Änderungsantrag Herr Dr. Steinicke:
Der ETBF
wird beauftragt, zum Schuljahr 2010 / 2011 am Standort nördlich der
Kiepenheuerallee bedarfsgerecht eine Grundschule und einen Hort zu errichten.
Abstimmungsergebnis
Ausschuss für Bildung und Sport:
Zustimmung: 8
Ablehnung: 3
Stimmenthaltung: 1
Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss:
Zustimmung: 1
Ablehnung: 9
Der Änderungsantrag
wird abgelehnt.
Geänderter Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Der
ETBF wird beauftragt, zum
Schuljahr 2010 / 2011 am Standort nördlich der Kiepenheuerallee
bedarfsgerecht eine Grundschule und einen Hort zu errichten.
Dabei sind sowohl hinsichtlich der Errichtung als auch hinsichtlich der Folgekosten die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit zu beachten.
Die
Errichtung in modulhafter Bauweise soll geprüft werden.
2.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne der Beschlussempfehlung DS 07/SVV/0437
(Vereinssport bei Grundschulneubau) des Ausschusses für Bildung und Sport vom
20.06.2007 im Zuge der Errichtung der Grundschule Möglichkeiten für den
Vereinssport und Kostenansätze zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Ausschuss für Bildung und Sport:
Zustimmung: 8
Ablehnung: 3
Stimmenthaltung:
1
Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss:
Die
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses lehnen es ab, über die Drucksache erneut
abzustimmen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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900,5 kB
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