15.11.2007 - 3.9 Erste Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Datum:
- Do., 15.11.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Gesundheit und Umwelt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Ernst bringt die Drucksachen 07/SVV/0940 und 077SVV/0941 ein und
erläutert diese. Er weist darauf hin, dass die Gebührensätze für 2008 bei der
Grundgebühr gesenkt werden. Auch die Abfallmengengebühr verringert sich.
Herr Mühlberg beantragt folgende Änderung zur DS 07/SVV/0940: Im §
13, Abs. 6 und im §14, Abs. 2 ist
„Entleerungstag“ durch „Abfuhrtag“ zu ersetzen.
Frau Müller sichert die Änderung zu.
Herr Mühlberg schlägt vor, im § 21 der Abfallentsorgungssatzung die
„entleerten“ Behälter einfügen.
Frau Zierock weist darauf hin, dass dies bereits geregelt ist. Darüber
sind die Bürger auch informiert.
Frau Müller plädiert dafür, an Satzungen, die sich seit Jahren bewährt
haben, auch festzuhalten.
Frau Zierock erklärt, dass die neu aufgenommen Regelung bereits für die
Restabfallbehälter besteht.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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45 kB
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