15.11.2007 - 3.7 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über di...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Herr Hülsebeck bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

 

Frau Dr. Lotz fragt, welche Krankentransporte durch die Feuerwehr durchgeführt werden und welche durch andere Krankentransportunternehmen übernommen werden.

 

Herr Hülsebeck erklärt, dass durch die Feuerwehr nur die betreuungspflichtigen Transporte erfolgen. Normale Krakentransporte werden von anderen Unternehmen durchgeführt.

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Dritte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)

Der Stellenplan 2007 ist mit Wirkung vom 01.01.2008 dahingehend zu ändern, dass die folgenden  Stellen eingerichtet werden:

372 501 20 Einsatzkraft Rettungsassistent, 1,00 VZE - Stellenwert E8 TVöD/TVÜ-VKA

372 501 21 Einsatzkraft Rettungsassistent, 1,00 VZE - Stellenwert E8 TVöD/TVÜ-VKA

372 501 22 Einsatzkraft Rettungsassistent, 1,00 VZE - Stellenwert E8 TVöD/TVÜ-VKA

372 501 23 Einsatzkraft, 1,00 VZE - Stellenwert E 6 TVöD/TVÜ-VKA

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         0

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

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Anlagen zur Vorlage