21.11.2007 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Kaminski bringt folgende Änderungsvorschläge ein:

 

Da der TOP 4 „Verbilligte Abgabe von Grundstücken aus dem Entwicklungsgebiet Bornstedter Feld für Maßnahmen der PRO POTSDAM“, DS 07/SVV/0741 nochmals am 27.11.2007 im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen auf der TO steht, schlägt Herr Kaminski vor: „Zurückstellung der Drucksache, WV Sitzung Finanzausschuss am 19.12.2007“.

 

Abstimmung des o. g. Vorschlags: Zustimmung mit 1 Enthaltung

 

 

Der TOP 5 „Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung“, DS 07/SVV/0887 wird zeitgleich im Ausschuss für Bildung und Sport behandelt.

Der Werksausschuss KIS wird sich mit der DS in seiner Sitzung am 30.11.2007 befassen.

Aus diesem Grund schlägt Herr Kaminski vor:

„Zurückstellung der Drucksache, WV Sitzung Finanzausschuss am 19.12.2007“.

 

Abstimmung des o. g. Vorschlags: Zustimmung mit 1 Enthaltung

 

 

Der TOP 7 „Dächer für Solaranlagen“, DS 07/SVV/0844 wird im Werksausschuss KIS ebenfalls erst am 30.11.2007 behandelt.

Herr Kaminski schlägt vor: „Zurückstellung der Drucksache, WV Sitzung Finanzausschuss am 19.12.2007“.

 

Abstimmung des o. g. Vorschlags: Zustimmung mit 1 Enthaltung

 

 

Frau B. Müller bittet, wie in der StVV  festgelegt darum, dass der TOP 15 „Klimaanlage Plenarsaal“, DS 07/SVV/0970 im Rahmen der Haushaltsdiskussion und nach Beratung im Werksausschuss KIS im Finanzausschuss behandelt wird.

 

Frau Müller bittet um Zurückstellung der Drucksache.

 

Abstimmung: Zustimmung mit 1 Enthaltung

 

 

Herr Schubert bittet, den TOP 9 „Liquidation der EGF Entwicklungsgesellschaft Fahrland mbH“, DS 07/SVV/0937 bis nach der abschließenden Behandlung im Ortsbeirat Fahrland zurückzustellen.

 

Abstimmung: Zustimmung mit 1 Enthaltung

 

 

Vorgeschlagen wird weiterhin, die TOP 14 „Standort für das Potsdam-Museum“ und 16 „Kulturpolitische Konzepte der Landeshauptstadt Potsdam – Eckpunkte“, nach dem TOP 3 „Bestätigung des Protokolls“ zu behandeln.

 

Abstimmung des o. g. Vorschlags: Zustimmung mit 2 Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung der o. g. Änderungen/Zurückstellungen wird die Behandlung der Tagesordnung in der geänderten Form einstimmig bestätigt.