27.11.2007 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert über eine aktuelle Meldung der Presseagentur: Hasso Plattner unterstützt den Landtagsneubau mit historischer Fassade mit 20 Millionen Euro. Das Engagement der Potsdamer hat mit zur Schenkung beigetragen, mit der nunmehr der Landtagsneubau mit weitestgehender Knobelsdorf Fassade gesichert ist. Das ist ein wirklich freudiger Tag für Potsdam, der die Mühen des komplizierten Weges lohnend gemacht hat.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern vor.

 

Die Behandlung der Veränderungssperren (TOPè 3.1 und 3.2) zum B-Plan 8 „Griebnitzsee“ in der heutigen Sitzung ist erforderlich, da der Satzungsbeschluss erst mit Veröffentlichung rechtskräftig wird.

 

Zum TOP 3.3 – Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam – wird informiert, dass der OUL-Ausschuss die Behandlung vertagt habe, so dass die Beschlussfassung in der Dezember-STVV noch nicht erfolgen könne. Aus diesem Grunde wird vorgeschlagen, auch im SB-Ausschuss heute noch kein abschließendes Votum abzugeben. Auch die Voten der Ortsbeiräte liegen noch nicht vor. Die abschließende Behandlung der DS wird im SB-Ausschuss in der Sitzung am 22.1.2008 erfolgen. Die Verwaltung bittet, die Änderungsanträge möglichst bereits heute einzubringen bzw. an die Verwaltung zu übermitteln.

 

Der Antrag TOP 3.4 – Aufstellungsbeschluss für eine Ergänzungssatzung ... im südl. Bereich der Sacrower Allee (Groß Glienicke) – hat im Ortsbeirat Groß Glienicke Änderungsbedarfe erfahren, so dass sich der SB-Ausschuss heute noch einmal damit befassen wird.

 

Die zusätzliche Aufnahme des TOP`s 3.5 – Standort für das Potsdam-Museum – resultiert aus einer Bitte der Verwaltung.

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass im nicht öffentlichen Teil der heutigen Sitzung der TOP 9 entfallen wird.

 

Zum TOP 8 BE Schiffbauergasse, Gewerbekomplex 1 erfolgt Verständigung dahingehend, die Bereiche Gestaltung, Architektur und Höhenentwicklung im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln und ggf. finanzielle Fragen auf den nicht öffentlichen Teil zu verlagern. Die Information im öffentlichen Teil erfolgt zu Beginn der Berichterstattungen.

 

Frau Oldenburg bittet um unter Bezugnahme auf den Presseartikel: Klage gegen Porta um Information unter Sonstiges. Die Verwaltung stimmt zu.

 

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt Zustimmung zur veränderten Tagesordnung.