29.11.2007 - 12 Zwischenbericht zum Stand des Bauvorhabens "Klu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugendamt
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 29.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Jugendamt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Rieger schildert die Chronologie der Arbeit an dem Vorhaben ab
2002, um die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für das Problem zu
sensibilisieren.
Frau E. Müller weist auf die durch die Verwaltung ausgereichte
Tischvorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2007 hin. Sie macht
deutlich, dass es von Seiten der Verwaltung kein Interesse gibt, das Verfahren
zu verzögern.
Es
hat aufgrund der neuen Raumplanung mit Erhöhung der Fläche für den
Mehrzweckraum eine Umplanung gegeben. Daraus ergibt sich auch eine finanzielle
Mehrbelastung von 243.000 Euro.
Die Abrisskosten für den
Container in Höhe von 60.000 Euro wurden nicht eingeplant, da sich dieser im
Eigentum des SC Potsdam befindet. Diese Kosten werden jetzt in den Haushalt
eingestellt.
Frau
E. Müller informiert, dass insgesamt 470.000 Euro an Mehrkosten gegenüber der
vorher geplanten Summe entstehen.
Herr Schweers gibt anhand einer Folie einen Überblick zum Ablauf des
Bauvorhabens „Off-line“.
Frau E. Müller betont, dass Einigkeit darüber besteht, dass der
Mehrzweckraum gebaut wird, auch die zwei Bauabschnitte zur Aufrechterhaltung
des Betriebes stehen nicht in Abrede. Jetzt muss entschieden werden, woher die
fehlenden 470.000 Euro genommen werden. Da diese nicht im Haushalt vorhanden
sind, muss die Summe an anderer Stelle eingespart werden.
Frau Schulze macht deutlich, dass im Interesse des Sozialraumes
schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden muss. Sie fragt, in welchem
Zeitraum nun geprüft wird, wie die Mittel zur Verfügung gestellt werden können.
Sie bittet, dass zur Stadtverordnetenversammlung am 06.02.2008 die nächste Mitteilungsvorlage durch die Verwaltung vorgelegt wird.
Herr Schweers erklärt, dass die fehlenden finanziellen Mittel so schnell
wie möglich gefunden werden sollen.
Frau Basekow bittet um das
Konzept des „Off line“ als Anlage zum Protokoll.
Herr Dr. Henrich fragt, was der SC Potsdam in der heutigen
Sitzung vom Jugendhilfeausschuss erwartet.
Frau Knoblich macht darauf aufmerksam, dass hier eine sehr komfortable
Lösung gefunden werden soll. Sie bittet Herrn Rieger, sich mit der Verwaltung
zu einigen.
Frau Parthum fragt, ob auch Außenanlagen dazu gehören.
Herr Schweers antwortet, dass auch Außenanlagen dazu gehören.
Frau Parthum spricht den Antrag im Tagesordnungspunkt 9 zum Jugendklub
in Drewitz an. Sie fragt nach einer Zusammenarbeit mit anderen Klubs, wie z.B.
mit dem Klub 18.
Herr Schweers betont die Notwendigkeit, den „Off line“ auszubauen, da
dieser von ca. 50 % der Kinder und Jugendlichen aus Drewitz aufgesucht wird.
Herr Rieger bittet den Jugendhilfeausschuss, nochmals Einfluss auf die
Zeitschiene des Baus zunehmen.
Herr Liebe stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Ende
der Debatte.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
Frau Dr. Müller schlägt vor, dass der Unterausschuss für den
Jugendhilfeausschuss einen Beschlussentwurf zur StVV am 06.02.2008 zur
Finanzierung des Bauvorhabens „Off line“ erarbeitet.
Dem Vorschlag wird zugestimmt.
Frau Basekow bittet nochmals um das Konzept des „Off line“.
Herr Schweers erklärt, dass ein neues Betreiberkonzept erarbeitet und
dann im Jugendhilfeausschuss
vorgestellt werden muss.
Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.