11.12.2007 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der Tagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die TOP`e 3.2, 3.3 und 3.6 nicht behandelt werden müssen, da bereits eine Beschlussfassung in der STVV Dezember 2007 erfolgt ist.

 

Zum TOP 4.1 Strandbad Luftschiffhafen (07/SVV/0796) wird die Frage an den Antragsteller gerichtet, ob die DS heute behandelt werden soll oder erst mit der Gesamtkonzeption Luftschiffhafen.

Herr Kümmel bittet für den Antragsteller Fraktion SPD um Behandlung in der heutigen Sitzung.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Berichterstattung zum Bauvorhaben Lennéstr. 44 beginnend im öffentlichen Teil zu behandeln. Er weist darauf hin, dass jeder Stadtverordnete bzw. die Beigeordnete die Möglichkeit habe, einen Antrag auf Behandlung im nicht öffentlichen Teil zu stellen. Darüber müsste dann abgestimmt werden.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass die Verwaltung im öffentlichen Teil informieren würde, was möglich sei. Wenn es weitere Nachfragen dazu gäbe, dann würde die Ergänzung im nicht öffentlichen Teil erfolgen.

Anträge auf Rederechte liegen vor:

Zum TOP 4.2 Lennéstr. 44 – von Herrn Dr. Menning (Verein Brandenburger Vorstadt) und von Frau Ludwig (Anwohnerin) sowie

zum TOP 5.6 zur beabsichtigten Straßenbaumaßnahme Jahnstraße – Frau Wendeler (Anwohnerin und BI).

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch.