Information zu den Ergebnissen der Schuleingangsinformationen

 

Frau Linke informiert anhand von Folien über die Inanspruchnahme der Vorsorgeuntersuchungen.

Sie weist darauf hin, dass bei  den Einschülern 2007 Handlungsbedarf bei Sprachheilbehandlung besteht.

Anschließend gibt sie einen Überblick über die Einschüler mit frühförderrelevanten Befunden sowie über die Rangfolge der Befunde insgesamt.

Frau Linke macht darauf aufmerksam, dass eine Zusatzqualifizierung für Erzieherinnen in Kitas angeboten wird, um den Sprachstörungen entgegenzuwirken.

 

Frau E. Müller ergänzt, dass die Erzieherinnen aufgrund des Betreuungsschlüssels nur geringe Möglichkeiten haben, in der Praxis diesbezüglich ausreichend tätig zu werden.

 

Frau Blume fragt, wie die Eltern einbezogen werden, um Veränderungen herbeizuführen.

 

Frau Linke erklärt, dass hier immer mit den Eltern gemeinsam überlegt wird, welche Therapie für die Kinder die beste ist.

 

Frau Dr. Müller fragt, wie die Eingruppierung in die Gruppen des Sozialstatus erfolgt. Hier gibt es ihrer Ansicht nach viele unterschiedliche Faktoren.

 

Frau Linke erklärt, dass  Studie belegen, dass das Bildungsniveau der Eltern eine große Rolle spielt.

 

Herr Gohlke bittet, die Rangfolge der Befunde zum Protokoll zu geben.

 

Nationaler Aktionsplan

 

Frau E. Müller verweist auf die Anfrage 07/SVV/1009 der Fraktion DIE LINKE, die durch sie in der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2007 mündlich beantwortet wurde. Daraus ergab sich die Bitte, darüber im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zu berichten.

 

Frau Fisch informiert kurz über die Tagung, an der sie als Vertreterin der Landeshauptstadt Potsdam teilgenommen hat.

Es gab zwei Schwerpunktthemen, mit denen sich der Kongress befasst hat.

Es sollen obdachlose Menschen von der Zuzahlung für Medikamente und der Praxisgebühr weiterhin befreit werden. Für die unter 25-Jährigen Leistungsbezieher nach dem SGB II sollten bei Sanktionen zukünftig die Leistungen für die Kosten der Unterkunft generell ausgenommen werden, um die Obdachlosigkeit der Jugendlichen zu verhindern.

 

Frau E. Müller ergänzt, dass die Landeshauptstadt Potsdam diese Punkte unterstützt. Sie macht auch deutlich, dass die PAGA laut Aussage des Geschäftsführers grundsätzlich bei Sanktionen keine Kürzungen der Kosten der Unterkunft vornimmt.

 

Behindertengerechte Nutzung des Busbahnhofs.

 

Herr Pfefferkorn nimmt Bezug auf den Beschluss 07/SVV/0885 und informiert, dass bei Kontrollen in den vergangenen Tagen nicht festgestellt werden konnte, dass die Übergänge mit abgesenkten Bordsteinen durch Busse verstellt waren. Auch aus dem Gespräch mit dem Behindertenbeauftragten konnte entnommen werden, dass es keine diesbezüglichen aktuellen Beschwerden gibt.

Das Fahrpersonal der Verkehrsunternehmen ViP und HVG wurde in Dienstanweisungen und Belehrungen darauf hingewiesen, dass die behindertengerechten Übergänge freizuhalten sind.

 

Unterbringung von Flüchtlingen

 

Frau E. Müller informiert, dass derzeit die europaweite Ausschreibung zur Unterbringung ausländischer Flüchtlinge vorbereitet wird.

Die  europaweite Ausschreibung  ist aufgrund des jährlichen finanziellen Volumens notwendig.

Die Ausschreibung wird bezüglich des Standortes oder der Standorte in der Landeshauptstadt Potsdam keine Einschränkung beinhalten, d. h. die Form bezüglich der Unterbringung der ausländischen Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften oder in Wohnungen wird offen gehalten. Selbstverständlich ist auch das Gebot der Wirtschaftlichkeit zu beachten.

Die Leistungsbeschreibung wird vor Initiierung der Ausschreibung dem Hauptausschuss sowie dem Arbeitskreis „Wohnen und Unterbringung“ vorgestellt.