11.12.2007 - 4 Information zur Umsetzung der Erklärung von Bar...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 11.12.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau K. Schulz erklärt kurz Anlass und Zielsetzung der Untersuchung, die
neben der täglichen Arbeit durchgeführt worden ist.
Sie
zeigt anhand einer Power-Point-Präsentation einen Übersichtsplan von Potsdam,
in dem alle Bushaltestellen, öffentliche Einrichtungen und Straßenbahnlinien
enthalten sind. Daraus werden Schlussfolgerung gezogen, welche Einrichtungen
wie durch öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen sind. Es sind insgesamt 31
Untersuchungsgebiete entstanden. Sie zeigt anhand von Fotodokumentation den
Zustand eines Bereiches der Innenstadt und macht dabei deutlich, dass es hier
sehr viele Mängel und Hindernisse
gibt.
Die Kostenermittlung in diesem
Untersuchungskreis hat einen Bedarf von ca. 200.000 Euro ergeben.
Herr Näder fragt, ob auch Kultureinrichtungen einbezogen werden.
Frau K. Schulz bestätigt, dass auch diese einbezogen werden.
Frau Paulsen fragt, wie hier eine Vernetzung erfolgt.
Frau K. Schulz erklärt, dass bei Straßenunterhaltungs- oder auch
Neubauarbeiten darauf geachtet wird. Sie betont, dass Mittel für gesonderte Maßnahmen nicht zur Verfügung stehen.
Frau Paulsen weist darauf hin, dass sie oft beobachtet, dass die
behindertengerechten Übergänge und Absenkungen zugeparkt werden. Hier sollte
der Außendienst des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit aktiv werden. Auch
Poller könnten an diesen Stellen aufgestellt werden.
Frau Schulze weist auf die diversen bereits vorhandenen
Prioritätenlisten hin. Diese Maßnahmen müssen aufeinander abgestimmt werden.
Sie fragt, ob es hier schon Absprachen gab.
Frau K. Schulz erklärt, dass es Abstimmungen mit dem Behindertenbeirat
gibt. Konkrete Abstimmungen zu der vorgestellten Liste gab es noch nicht.
Herr Krause schlägt vor, diese Präsentation auch im Finanzausschuss
vorzustellen. Auch zum Bürgerhaushalt sollte dies thematisiert werden.
Frau Busch fragt, ob auch die Neubaugebiete betrachtet werden.
Frau K. Schulz erklärt, das man hauptsächlich die öffentlichen
Einrichtungen betrachtet hat.
Frau Busch weist auf die derzeitigen Straßenbauarbeiten am Schlaatz
hin. Hier sollte darauf geachtet werden, dass Bordabsenkungen eingerichtet
werden.
Frau K. Schulz erklärt, dass darauf bereits in der täglichen Arbeit
geachtet wird.
Herr Gohlke dankt für die Präsentation und bittet um Verfeinerung des
Konzeptes sowie eine Auflistung der Wege, die am häufigsten frequentiert
werden.
Frau K. Schulz erklärt, dass dies das Anliegen ist.
Herr Gohlke bittet die Verwaltung, die Schwerpunkte des Außendienstes
auf das Gehwegparken vor öffentlichen Gebäuden zu legen.
Frau E. Müller wird dies an den Fachbereich Ordnung und Sicherheit
weiterleiten. Sie weist aber auch darauf hin, dass es eine begrenzte Mitarbeiterschaft
im Außendienst gibt, die ihre Bereiche abgehen und alle Verstöße aufnehmen.