11.12.2007 - 4 Information zur Umsetzung der Erklärung von Bar...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Frau K. Schulz erklärt kurz Anlass und Zielsetzung der Untersuchung, die neben der täglichen Arbeit durchgeführt worden ist.

Sie zeigt anhand einer Power-Point-Präsentation einen Übersichtsplan von Potsdam, in dem alle Bushaltestellen, öffentliche Einrichtungen und Straßenbahnlinien enthalten sind. Daraus werden Schlussfolgerung gezogen, welche Einrichtungen wie durch öffentliche Verkehrsmittel zu erreichen sind. Es sind insgesamt 31 Untersuchungsgebiete entstanden. Sie zeigt anhand von Fotodokumentation den Zustand eines Bereiches der Innenstadt und macht dabei deutlich, dass es hier sehr viele Mängel  und Hindernisse gibt.

Die Kostenermittlung in diesem Untersuchungskreis hat einen Bedarf von ca. 200.000 Euro ergeben.

 

Herr Näder fragt, ob auch Kultureinrichtungen einbezogen werden.

 

Frau K. Schulz bestätigt, dass auch diese einbezogen werden.

 

Frau Paulsen fragt, wie hier eine Vernetzung erfolgt.

 

Frau K. Schulz erklärt, dass bei Straßenunterhaltungs- oder auch Neubauarbeiten darauf geachtet wird. Sie betont, dass  Mittel für gesonderte Maßnahmen nicht zur Verfügung stehen.

 

Frau Paulsen weist darauf hin, dass sie oft beobachtet, dass die behindertengerechten Übergänge und Absenkungen zugeparkt werden. Hier sollte der Außendienst des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit aktiv werden. Auch Poller könnten an diesen Stellen aufgestellt werden.

 

Frau Schulze weist auf die diversen bereits vorhandenen Prioritätenlisten hin. Diese Maßnahmen müssen aufeinander abgestimmt werden. Sie fragt, ob es hier schon Absprachen gab.

 

Frau K. Schulz erklärt, dass es Abstimmungen mit dem Behindertenbeirat gibt. Konkrete Abstimmungen zu der vorgestellten Liste gab es noch nicht.

 

Herr Krause schlägt vor, diese Präsentation auch im Finanzausschuss vorzustellen. Auch zum Bürgerhaushalt sollte dies thematisiert werden.

 

Frau Busch fragt, ob auch die Neubaugebiete betrachtet werden.

 

Frau K. Schulz erklärt, das man hauptsächlich die öffentlichen Einrichtungen betrachtet hat.

 

Frau Busch weist auf die derzeitigen Straßenbauarbeiten am Schlaatz hin. Hier sollte darauf geachtet werden, dass Bordabsenkungen eingerichtet werden.

 

Frau K. Schulz erklärt, dass darauf bereits in der täglichen Arbeit geachtet wird.

 

Herr Gohlke dankt für die Präsentation und bittet um Verfeinerung des Konzeptes sowie eine Auflistung der Wege, die am häufigsten frequentiert werden.

 

Frau K. Schulz erklärt, dass dies das Anliegen ist.

 

Herr Gohlke bittet die Verwaltung, die Schwerpunkte des Außendienstes auf das Gehwegparken vor öffentlichen Gebäuden zu legen.

 

Frau E. Müller wird dies an den Fachbereich Ordnung und Sicherheit weiterleiten. Sie weist aber auch darauf hin, dass es eine begrenzte Mitarbeiterschaft im Außendienst gibt, die ihre Bereiche abgehen und alle Verstöße aufnehmen.

 

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