16.05.2007 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 10 Mitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.  Es gibt keine Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zur Niederschrift der 40. Sitzung/öffentlicher Teil.

 

Dr.Steinicke fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift. Diese gibt es nicht und er bittet um Abstimmung. 

 

Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Dr. Steinicke schlägt vor, die TOPe 2.5 und 2.6 laut Einladung von der Tagesordnung zu nehmen, da die Mehrheit der Ausschussmitglieder an der Informationsveranstaltung am 14.05.2007 teilgenommen hat. Es bietet sich an, das Ergebnis des Workshops abzuwarten. Eine Wiederbehandlung macht frühestens in der Augustsitzung Sinn. TOP 2.4 sollte auf der Tagesordnung bleiben, weil es sich um eine beschlossene Vorlage der Stadtverordnetenversammlung handelt und heute ein Bericht dazu erfolgen soll. Unter Mitteilung der Verwaltung soll TOP 3.3 „Zeitschiene Gesamtkonzeption Luftschiffhafen“ aufgenommen werden. Der nicht öffentliche Teil laut Einladung, der nur aus der Protokollbestätigung hätte bestehen sollen, kann wegen der diskussionslosen Bestätigung der Niederschrift entfallen.

 

Herr Kümmel bittet darum, TOP 2.1 „Zaun am Luftschiffhafen“ von der Tagesordnung zu nehmen. Der Ausschuss für Bildung und Sport habe dazu in seiner Sitzung am 20.12.2006 einen Beschluss gefasst und die Verwaltung beauftragt, ihr Sicherheitskonzept für den Luftschiffhafen umzusetzen und im August 2007 der Stadtverordnetenversammlung über die Wirkung zu berichten.

 

Die Ausschussmitglieder  stimmen der gegenüber der Einladung veränderten Tagesordnung mehrheitlich zu.

 

Dr. Steinicke informiert, dass ihm zu TOP 2.5 und 2.6 vier Anträge auf Rederecht vorliegen, von Frau Engel-Fürstberger, Frau Wagner, Herrn Schirmer und Herrn Dr. Rauchfuß. Da diese Tagesordnungspunkte heute nicht behandelt werden, schlägt er vor, die Rederechte heute nicht zuzulassen und den Workshop für die Diskussion zu nutzen.

 

Herr Bretz stellt den Geschäftsordnungsantrag, wenigstens ein Rederecht zuzulassen.

 

Dr. Steinicke spricht dagegen. Er möchte die Diskussion heute nicht aufmachen, weil er sie sicher abbrechen müsste.  Er verweist auf den Workshop.

Er stellt den Geschäftsordnungsantrag: Kein Rederecht  für Nichtausschussmitglieder zum Problem Eisenhart-Schule und lässt ihn abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                          6                     

Ablehnung:                            4

Stimmenthaltung:                0

 

Es wird kein Rederecht zugelassen.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der öffentlichen und nicht öffentlichen Niederschrift der 40. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

 

Abstimmungsergebnis Niederschrift 41.Sitzung öffentlicher Teil:

Zustimmung:                          10

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                  0

 

Abstimmungsergebnis Niederschrift 41.Sitzung nicht öffentlicher Teil:

Zustimmung:                          10

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                  0