05.03.2008 - 5.9 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" Änderung der...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.

Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben bei der Abstimmung der DS 08/SVV/0063 mit „NEIN“ gestimmt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Ein Verfahren zur Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ wird für den Teilbereich Hafen/ Lustgarten durchgeführt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der Folge einer Änderung der Sanierungsziele abzuschließenden Verträge zeitlich so zu begrenzen, dass die Möglichkeit der Anpassung an veränderte  städtebauliche Rahmenbedingungen, die  nach Abschluss des Sanierungsverfahrens eintreten könnten, besteht.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.