05.03.2008 - 6.27 Umbauprojekte von Natursteinpflasterstraßen

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgender Ergänzung zugestimmt:

Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden:

Ausgenommen davon sind Siemens-, Watt- und Jahnstraße. Es gelten die im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am 26.02.08 getroffenen Festlegungen.

(Durch den Vorsitzenden des o. g. Ausschusses wird eine redaktionelle Änderung des 2. Satzes vorgenommen, der beginnen soll mit „Dafür gelten ...“.)

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfohlene Ergänzung (mit der redaktionellen Änderung) wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Planung befindliche Umbauprojekte von Natursteinpflasterstraßen bis zur Bestätigung des gesamtstädtischen Konzeptes für den Umgang mit Natursteinpflasterstraßen durch die Stadtverordnetenversammlung auszusetzen.

Ausgenommen davon sind Siemens-, Watt- und Jahnstraße. Dafür gelten die im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am 26.02.08 getroffenen Festlegungen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.