05.03.2008 - 8.24 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbet...

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht. Sie weist darauf hin, dass der Werksausschuss KIS keine Zustimmung gegeben habe.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.

Abstimmung:

Die  Überweisung der DS 08/SVV/0168 in den Ausschuss für Finanzen wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Dem Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2005 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt

2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam zum 31.12.2006 wird gemäß § 7 Ziff. 4 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

3. Dem Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2006 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt.

4. Vom Jahresüberschuss in Höhe von 96 T€ sind an den Haushalt der Stadt 48 T€ abzuführen und 48 T€ in die Rücklage einzustellen.