05.03.2008 - 10.8.1 Rollstuhlfahrer im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.8.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement
- Datum:
- Mi., 05.03.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0165 Rollstuhlfahrer im ÖPNV
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt, die o. g. DS ebenfalls in den Hauptausschuss zu überweisen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 08/SVV/0165 in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 2 Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 08/SVV/0165 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.