Diese Vorlage wird nach der Behandlung des Tagesordnungspunktes 8.18 aufgerufen.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller informiert über die im Ergebnis des Losverfahrens festgestellte  Neubesetzung der Ausschüsse und trägt anschließend die sich daraus ergebenden Änderungen für die Fraktionen vor.

Persönliche Erklärung:

Nach der Abstimmung dieser Vorlage äußert sich die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis in einer persönlichen Erklärung zu „der in der Vergangenheit stattgefundenen Diskriminierungen und streckenweise Kriminalisierung eines Stadtverordneten“. 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Gemäß Feststellungsbeschluss über die Neubildung der Ausschüsse erfolgt deren Besetzung entsprechend der sich daraus ergebenden Änderungen für die folgenden Fraktionen:

Ausschuss für Bildung und Sport:

Fraktion BürgerBündnis: Dirk BuchholzStellvertreter: Gerhard Arndt

Ausschuss für Ordnung,  Umweltschutz und Landwirtschaft:

Fraktion BürgerBündnis:Gerhard ArndtStellvertreter: Wolfhard Kirsch

Ausschuss für Finanzen:

Fraktion BürgerBündnis: Wolfhard Kirsch Stellvertreter: Dirk Buchholz

Ausschuss für Gesundheit und Soziales:

Fraktion BürgerBündnis: Dirk BuchholzStellvertreter: Wolfhard Kirsch

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen:

Fraktion BürgerBündnis: Ute BankwitzStellvertreter: Wolfhard Kirsch

1 Sitz nach Losentscheid  für

die  Fraktion Grüne/B 90 Saskia HünekeStellvertreter: Dr. Brigitte Lotz

Ausschuss für Kultur:

Fraktion BürgerBündnis:Gerhard ArndtStellvertreter: Ute Bankwitz

1 Sitz nach Losentscheid  für

die  Fraktion Grüne/B 90Saskia HünekeStellvertreter: Dr. Brigitte Lotz

Rechnungsprüfungsausschuss:

Fraktion BürgerBündnis: Wolfhard Kirsch Stellvertreter: Dirk Buchholz

1 Sitz nach Losentscheid  für

die  Fraktion Grüne/B 90Peter SchülerStellvertreter: Dr. Brigitte Lotz

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden:

Fraktion BürgerBündnis:Gerhard ArndtStellvertreter: Ute Bankwitz

1 Sitz nach Losentscheid  für

die  Fraktion Grüne/B 90 Peter SchülerStellvertreter: Saskia Hüneke

sachkundige Einwohner Ausschuss für Stadtplanung und  Bauen:

Fraktion BürgerBündnis

Sachkundiger EinwohnerThomas Gernhardtberufen

Ausschuss Bildung und Sport:

Fraktion BürgerBündnis

Sachkundiger EinwohnerStefan Beckerabberufen

Jan Lesniakberufen

Ausschuss für Kultur

Fraktion BürgerBündnis

Sachkundiger EinwohnerMatthias Müllerberufen

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.