06.02.2008 - 7.38 Bekräftigung des Aufstellungsbeschlusses zum Be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.38
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 06.02.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0059 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Der
Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bebauungsplan
Nr. 20 „Am Obelisk“ vom 04.12.1991 (DS Nr. 482 vom 04.12.1991) wird
bekräftigt. Er wird zugleich unter
Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches und unter Konkretisierung der
Planungsziele gemäß § 2 Abs. 1 BauGB neu beschlossen (s. Anlage 2).
2.
Das
Verfahren ist mit der Priorität 1 Q entsprechend dem Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die
Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender
Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 3).
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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24,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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255,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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20,5 kB
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