06.02.2008 - 7.19 Errichtung eines Rad- und Fußweges

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Henning das beantragte Rederecht. Als Anwohner des Musikerviertels in Babelsberg äußert er sich zum Zustand des Musikerviertels an seiner Stadtgrenze zu Berlin-Steinstücken und trägt die Bitte von Anliegern zur Veränderung der gegenwärtigen Situation vor.

 

Anschließend wird die Vorlage vom Stadtverordneten Lehmann namens der Fraktion CDU eingebracht.

 

Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz macht darauf aufmerksam, dass der „Schlammweg“ nicht zur Stadt Potsdam gehöre;  eine Prüfung  könne bis April erfolgen.

Daraufhin wird der Termin der Mitteilung des Prüfergebnisses in der April-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von der Antragstellerin übernommen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis/FDP, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 12 Ja-Stimmen.

 

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen finanziellen Mitteln ein Rad- und Fußweg im Bereich der Straße Am Gehölz zur Steinstraße  - Verlängerung des Tschaikowskyweges durch das vorhandenen Wäldchen - möglich ist.

 

In der SVV im April 2008 ist das Prüfergebnis mitzuteilen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.