07.05.2008 - 4.9 Städtebauliche Entwicklung für das RAW-Gelände

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Rücküberweisung der o. g. DS in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit 21 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.

 

Nachdem sich zwei Stadtverordnete zum Beratungsgegenstand geäußert haben, meldet der Stadtverordnete Krause, Fraktion DIE LINKE, Klärungsbedarf an und stellt um 15:43 Uhr den Geschäftsordnungsantrag auf eine Auszeit. Um 15:45 Uhr wird die Sitzung mit der weiteren Behandlung der DS 08/SVV/0182  fortgesetzt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Juni einen städtebaulichen Entwurf für das RAW-Gelände zum Beschluss vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.