07.05.2008 - 5.38 Vorschlagsliste der Schöffen am Landgericht Pot...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.38
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Recht
- Datum:
- Mi., 07.05.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung weist darauf hin, dass die
Zustimmung der qualifizierten Mehrheit gemäß § 48 Abs. 2 der Gemeindeordnung
erforderlich ist.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Vorschlagsliste
für die Wahl der Schöffen am Landgericht Potsdam und Amtsgericht Potsdam für
die Amtsperiode ab dem 01. Januar 2009.
Abstimmungsergebnis:
mit 42 Ja-Stimmen angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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142,6 kB
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Anlagen
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(wie Dokument)
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26 kB
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