07.05.2008 - 5.26 Straßenentwässerungsplan der Ortslage Groß Glie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.26
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 07.05.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS 08/SVV/0403 wird namens der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen eingebracht und anschließend in die Ausschüsse für
Stadtentwicklung und Bauen sowie für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
und in den Ortsbeirat Groß Glienicke überwiesen.
Ebenfalls
in die o. g. Ausschüsse sowie in den Ortsbeirat Groß Glienicke überwiesen wird
nachfolgend aufgeführter Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, der vom
Stadtverordneten Kaminski eingebracht wird und der den Wortlaut hat:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über den Stand der Überarbeitung des Straßenentwässerungsplanes des Ortsteiles Groß Glienicke in der Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu berichten. Der Schwerpunkt des Berichtes ist auf die Einhaltung der Vorgaben des Brandenburgischen Wassergesetzes zu legen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Straßenentwässerungsplan der Ortslage Groß Glienicke ist so zu überarbeiten,
dass die Vorgaben des Brandenburgischen Wassergesetzes eingehalten werden.