04.06.2008 - 7.13 Änderung Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0534 Änderung Hauptsatzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Die
vom Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragte Überweisung der
DS 08/SVV/0534 in den Hauptausschuss wird von der Antragstellerin übernommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die sich aus der novellierten
Kommunalverfassung ergebenden Änderungen der Hauptsatzung vorzubereiten und der
Stadtverordnetenversammlung noch in dieser Wahlperiode zur Beschlussfassung
vorzulegen.